Grafenwöhrer Haushalt unter düsteren Vorzeichen

“Wir werden wohl nicht ohne eine Kreditaufnahme auskommen”, informiert Bürgermeister Edgar Knobloch (CSU) den Stadtrat über den Haushalt. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie reißen ein Loch in den Grafenwöhrer Finanzplan. Insofern zahlt es sich aus, dass die Stadt in den Vorjahren Schulden abgebaut und Rücklagen gebildet hat. Politiker neigen dazu von Herausforderungen anstelle von Problemen zu sprechen – Corona sei aber ein wirkliches Problem, dass die Gesellschaft nur gemeinsam bewältigen kann. Knobloch empfindet den Zusammenhalt in seiner Stadt immer noch als sehr stark, aber er merkt eine wachsende Ungeduld und immer mehr Ausreißer.

Sein Dank gilt auch den Wirtschaftsbetrieben: Manche hätten einen Totalausfall ihrer Einnahmen, andere verdienen durch den Online-Handel gut, insgesamt sei die Bilanz aber negativ.

Sanierung Eichendorfstraße und Stadthalle Grafenwöhr kosten

Er gibt einen Überblick über die größten Posten des Haushalts: Die Feuerwehren stehen mit Ausgaben für Anzüge und ein neues Auto mit 273.000 Euro in den Büchern, ins Museum soll für 280.000 Euro investiert werden, das Waldbad für 1.145.000 Euro modernisiert werden.

Der Ausbau der Hopfenoher Straße veranschlagt 400.000 Euro, die Sanierung der Eichendorffstraße mit 1,5 Millionen Euro, die Erschließung des neuen Baugebiets “Am Bühl” soll 300.000 Euro kosten, im Grundschulgebäude werden Toiletten und Bücherei für 100.000 Euro modernisiert. “Aber der größte Posten ist natürlich die Sanierung der Stadthalle für 5,5 Millionen Euro.”

Finanz-Sachbearbeiterin Ursula Grouls hat den Haushalt 2021 aufgestellt. Der Verwaltungshaushalt wird demnach 14.703.201 Euro und der Vermögenshaushalt 12.783.900 Euro betragen. Die Kreditaufnahme für Investitionen soll 3.575.811 Euro betragen, so dass die Nettoneuverschuldung für die Stadt auf 3,1 Millionen Euro steigt. Damit wird der Haushalt erstmals seit Jahren wieder genehmigungspflichtig durch die Rechtsaufsichtsbehörde.

Die Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt beträgt 856.139 Euro und damit 356.139 Euro mehr als gesetzlich vorgeschrieben.

Daseinsvorsorge bedeutet auch Investitionen

In ihrer Stellungnahme geht Grouls auf die Bedeutung der geschaffenen Rücklagen ein, von denen nun 3,5 Millionen Euro entnommen werden sollen. “Erste Aufgabe einer Kommune ist die Daseinsvorsorge”, erklärt Grouls, das heißt Investitionsprojekte im Rahmen des Erhalts haben immer Priorität. Freiwillige Leistungen sind nun nachrangig und werden zurückgestellt.

Dies wurde in den Haushaltsberatungen berücksichtigt und ist allgemein akzeptiert worden. Die Auswirkungen des Jahrhundertereignisses “Corona-Pandemie” werden sich auch in Zukunft auf die Einnahmen der Stadt auswirken. Beim derzeitigen Zinsniveau können Kreidite ein “gutes Instrument für die Finanzierung von Investitionen sein”. Knobloch pflichtet ihr bei: “Mittlerweile zahlt man sogar Strafzinsen für die Rücklagen. Es gibt schlechtere Zeiten für eine Kreditaufnahme.”

Der Stadtrat stimmte dem Haushaltsplan 2021 einstimmig zu.