Mit aller Kraft für den Lärmschutz
Berlin/Weiden. Auf Einladung von MdB Uli Grötsch besuchten Peter Exner und Thomas Kraus vom „Forum Bahnlärm Güterkorridor Naabtal21“ am gestrigen Mittwoch den Schienengipfel 2016 der SPD-Bundestagsfraktion.
Auf dem Programm standen unter anderem Diskussionen mit Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks, dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG Dr. Rüdiger Grube, Vertreter/innen von Gewerkschaften und Verkehrsunternehmen sowie Workshops zu innovativen Verkehrskonzepten, Lärmschutz und Bürgerbeteiligung. Exner und Kraus zogen ein positives Fazit der interessanten und vielseitigen Veranstaltung.
Den Besuch in Berlin nutzen Grötsch und die beiden Vertreter des Forums darüber hinaus zu einem Gespräch mit der verkehrspolitischen Sprecherin der SPD-Landesgruppe Bayern, Rita Hagl-Kehl. Thema war die spezielle Situation an der Bahnstrecke Marktredwitz-Regensburg.
Mit der Forderung nach adäquaten Lärmschutzmaßnahmen im Zuge der geplanten Elektrifizierung rennt ihr bei mir offene Türen ein,
bekannte Hagl-Kehl. Sie verwies auf den letztjährigen Beschluss des Deutschen Bundestages, bei der Realisierung von Schienengütertrassen im Rahmen der Verkehrskorridore des TEN-Verkehr-Kernnetzes, wozu auch die Strecke Marktredwitz-Regensburg zählt, die rechtliche Gleichstellung von Ausbau- an Neubaustrecken sicherzustellen. Dieser klare Wille des Parlaments müsse jetzt endlich rechtsverbindlich umgesetzt werden. Alle Beteiligten waren sich einig, dass die zuständigen Ministerien hier in der Pflicht seien. Die beiden SPD-Abgeordneten sagten zu, weiterhin auf die Umsetzung zu drängen.
Wir werden da definitiv nicht locker lassen,
versprach Grötsch. „Um unser gemeinsames Ziel eines anwohnerverträglichen Ausbaus mit umfangreichen Lärmschutzmaßnahmen zu erreichen, brauchen wir einen langen Atem“, fasste Grötsch zusammen. „Wir brauchen feste Zusicherungen des Verkehrsministeriums und der Deutschen Bahn AG statt der bisher abgegebenen unverbindlichen Erklärungen. Dafür werde ich mich wie bisher mit aller Kraft einsetzen.“
Peter Exner und Thomas Kraus dankten den beiden Abgeordneten für ihre Bemühungen und vereinbarten für die Zukunft weiterhin einen engen Austausch.
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