Jetzt Tickets für die kommenden Jahn-Spiele sichern!
TENNET SAD – arcadis.com
TENNET SAD – arcadis.com

Schlüsselzuweisung

Nordoberpfalz.

Schlüsselzuweisung

m Jahr 2022 erhalten die bayerischen Landkreise und Gemeinden Schlüsselzuweisungen von insgesamt 4 Milliarden Euro und damit rund 67
Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

„Die bayerischen Kommunen können sich auf den Freistaat Bayern verlassen – dies zeigt sich auch an der großen finanziellen Unterstützung. Mit einem
kommunalen Finanzausgleich von über 10,5 Milliarden Euro erreichen wir in
2022 erneut ein Spitzenniveau. Die Schlüsselzuweisungen sind als größte
Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich von enormer Bedeutung für die
Kommunen. IWir stellen so sicher, dass unsere
Kommunen weiterhin ihre Aufgaben erfüllen und kraftvoll in die Zukunft
investieren können. Die Gemeinden und Landkreise in der Oberpfalz erhalten
2022 Schlüsselzuweisungen in Höhe von insgesamt über 398 Millionen Euro“,
teilt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der
Bekanntgabe der Schlüsselzuweisungen für 2022 mit.

Die höchsten Schlüsselzuweisungen unter den Gemeinden in der Oberpfalz
erhält 2022 die Stadt Weiden mit 21,6 Millionen Euro. Die Stadt Amberg
bekommt mit 14,8 Millionen Euro die zweithöchsten Schlüsselzuweisungen.
Danach folgen die Stadt Schwandorf mit 7 Millionen Euro und die Stadt
Regensburg mit 6,9 Millionen Euro. Die kreisangehörigen Gemeinden in der
Oberpfalz erhalten insgesamt 209 Millionen Euro. Mit 239 Euro je Einwohner
erhalten sie um 34 Prozent höhere Schlüsselzuweisungen als der bayerische
Durchschnitt. Die Landkreise in der Oberpfalz bekommen 2022 insgesamt 146
Millionen Euro überwiesen.

Die Schlüsselzuweisungen sind eine der zentralen Einnahmequellen der
bayerischen Kommunen. Sie mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab und
stärken die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen. Die Gemeinden und
Landkreise können sie frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Dies
unterstreicht die kommunale Eigenverantwortung und Selbstverwaltung.

Am 23. November 2021 hat die Staatsregierung den Entwurf des Haushalts und
des Finanzausgleichsänderungsgesetzes 2022 beschlossen. Der kommunale
Finanzausgleich erreicht in 2022 rund 10,56 Milliarden Euro und erhöht sich
damit um rund 245 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. Neben den
Schlüsselzuweisungen für Gemeinden und Landkreise stehen für die
Zuweisungen an die Bezirke wieder rund 706 Millionen Euro zur Verfügung. Hinzu
kommen einmalig zusätzliche Mittel für Investitionen in Höhe von 400
Millionen Euro, insbesondere für Maßnahmen im kommunalen Hochbau.

Gotthardt: Mehr als 398 Millionen Euro für die Oberpfalz
Staatsregierung gibt Schlüsselzuweisungen für 2022 bekannt

Die höchsten Schlüsselzuweisungen unter den Gemeinden in der Oberpfalz
erhält 2022 die Stadt Weiden mit 21,6 Millionen Euro. Das teilt der
Landtagsabgeordnete Tobias Gotthardt mit.

Kallmünz/München. Nach den Debatten diese Woche im Bayerischen Landtag hat
das Finanzministerium am Freitag die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2022
veröffentlicht. Tobias Gotthardt als oberpfälzer Abgeordneter und ehemaliges
Mitglied des Finanzausschusses ist stolz auf die fast 400 Millionen Euro,
die in den Regierungsbezirk fließen. „Das zeigt, dass wir als
Regierungskoalition auch immer an unsere strukturschwächeren Kommunen
denken.“

„Die Corona-Pandemie bleibt eine finanziell starke Belastung für Bayerns
Kommunen – deshalb ist für sie die Höhe der Schlüsselzuweisungen im
kommenden Jahr erneut von größter Bedeutung“, sagte Tobias Gotthardt,
Landtagsabgeordneter der FREIEN WÄHLER. „Vorbehaltlich der Zustimmung durch
den Bayerischen Landtag beträgt der Haushaltsansatz für die
Schlüsselzuweisungen im Jahr 2022 vier Milliarden Euro und steigt damit um
rund 67 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr. Die Gemeinden erhalten davon
2,56 Milliarden Euro, die Landkreise 1,44 Milliarden Euro.“

„Schlüsselzuweisungen sind eine der zentralen Einnahmequellen der
bayerischen Kommunen“, sagte Gotthardt. Ihre Aufgabe sei es, die Kluft
zwischen steuerlich gut aufgestellten Gemeinden und schwächeren abzufedern.
„Auf der Einnahmenseite sind die Schlüsselzuweisungen ein wichtiger Posten
jeder Kommune. Wofür die Mittel dann verwendet werden ist jeder Gemeinde,
jedem Markt jeder Stadt und jedem Landkreis freigestellt. Das macht sie zu
einem wichtigen Werkzeug der Subsidiarität – der kommunalen Selbstbestimmung
und Eigenverantwortung.“

Damit stelle der Freistaat sicher, „dass unsere Kommunen weiterhin ihre
Aufgaben erfüllen und kraftvoll in die Zukunft investieren können“. Die
Gemeinden und Landkreise in der Oberpfalz erhalten 2022 Schlüsselzuweisungen
in Höhe von insgesamt mehr als 398 Millionen Euro.

Die höchsten Schlüsselzuweisungen unter den Gemeinden in der Oberpfalz
erhält 2022 die Stadt Weiden mit 21,6 Millionen Euro. Die Stadt Amberg
bekommt mit 14,8 Millionen Euro die zweithöchsten Schlüsselzuweisungen.
Danach folgen die Stadt Schwandorf mit 7 Millionen Euro und die Stadt
Regensburg mit 6,9 Millionen Euro. Die kreisangehörigen Gemeinden in der
Oberpfalz erhalten insgesamt 209 Millionen Euro. Mit 239 Euro je Einwohner
erhalten sie um 34 Prozent höhere Schlüsselzuweisungen als der bayerische
Durchschnitt. Die Landkreise in der Oberpfalz bekommen 2022 insgesamt 146
Millionen Euro überwiesen.

Am 23. November 2021 hat die Staatsregierung den Entwurf des Haushalts und
des Finanzausgleichsänderungsgesetzes 2022 beschlossen. Der kommunale
Finanzausgleich erreicht 2022 rund 10,56 Milliarden Euro und erhöht sich
damit um rund 245 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. Neben den
Schlüsselzuweisungen für Gemeinden und Landkreise stehen für die Zuweisungen
an die Bezirke rund 706 Millionen Euro zur Verfügung. Hinzu kommen einmalig
zusätzliche Mittel für Investitionen in Höhe von 400 Millionen Euro,
insbesondere für Maßnahmen im kommunalen Hochbau. „Das untermauert die
kommunalfreundliche Haltung unserer Bayernkoalition. Denn ein erfolgreicher
Freistaat benötigt starke Städte, Landkreise und Gemeinden“, sagte Tobias
Gotthardt.

Mit dem kommunalen Finanzausgleich für das Jahr 2022 wird eine neue Rekordsumme für die Unterstützung unserer Städte und Gemeinden in Bayern bereitgestellt. Zudem wird mit der Kompensation von Gewerbesteuerausfällen dafür gesorgt, dass die Städte und Gemeinden weiter investieren können.

Die nördliche Oberpfalz profitiert stark vom Kommunalen Finanzausgleich. Für das Jahr 2022 fließen insgesamt 87,68 Millionen Euro in die Landkreise Tirschenreuth, Neustadt a.d. Waldnaab und die Stadt Weiden.

Die Kommunen im Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab können mit 30,29 Millionen und der Landkreis Neustadt mit 17,99 Millionen Euro rechnen. Zusammen entspricht das rund 48,3 Millionen.

Die Stadt Weiden profitiert mit 21,68 Millionen Euro.

Die kreisangehörigen Kommunen im Landkreis Tirschenreuth erhalten zusammen 17,72 Millionen Euro. Ein Novum ist, dass der Landkreis selbst erstmals keine Schlüsselzuweisungen mehr erhält. 2021 erhielt die Kreiskasse noch 9.217.000 Euro aus den Schlüsselzuweisungen, das Jahr davor waren es 12,1 Millionen.

Das ist die Folge der starken Aufwärtsentwicklung bei den Steuereinnahmen mehrerer Kommunen, insbesondere aber auch der besonderen Situation der Stadt Kemnath. Mittlerweile ist die Stadt Kemnath bayernweit die Kommune mit der stärksten Steuerkraft je Einwohner und stärkt damit auch die Einnahmen des Landkreises über die Kreisumlage so massiv, dass keine Ausgleichszahlungen des Freistaates an den Kreis mehr geleistet werden müssen. Vielmehr erhöhen sich sogar die Zahlungen des Landkreises an den Bezirk so stark, dass dort unter anderem eine Senkung der Bezirksumlage möglich wird. Dies entlastet alle oberpfälzer Landkreise jeweils um Millionenbeträge. Eine bisher noch nicht da gewesene positive Entwicklung, die gesamte Oberpfalz profitiert von der klugen Finanzpolitik der Stadt Kemnath.

Landesweit stehen im Jahr 2022 für die Schlüsselzuweisungen 4,0 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 67 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr (+ 1,7 Prozent). Die Mittel sind der größte Einzelposten im kommunalen Finanzausgleich. Sie bleiben auch im kommenden Jahr eine zuverlässige Finanzquelle. Dies ist insbesondere für finanzschwächere Kommunen ein wichtiges Signal. Die Kommunen können die Schlüsselzuweisungen nach eigenem Belieben zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden und stärken die Gestaltungsspielräume vor Ort.

Wir müssen die Investitions- und somit die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen erhalten. Es ist ein wichtiges Signal, dass der kommunale Finanzausgleich 2022 um 244,6 Millionen Euro oder 2,4 Prozent auf eine Rekordhöhe von 10,56 Milliarden Euro steigt. Zudem mildern wir bei den bayerischen Kommunen die teilweise weiterhin hohen Verluste bei der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise. Der Freistaat stellt hierzu 330 Millionen Euro zur Verfügung. Für eine schnelle Hilfe wird noch im Jahr 2021 eine Abschlagszahlung von 200 Millionen Euro ausgezahlt.

Mit freundlichen Grüßen

Tobias Reiß

KRÄFTIGE FINANZSPRITZE VOM FREISTAAT FÜR DIE
KOMMUNEN –
 VERLÄSSLICHER PARTNER DER STÄDTE UND GEMEINDEN
Weiden/Neustadt/WN. „Auch im nächsten Jahr wird unsere Heimatregion
von den Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern profitieren“, sagt CSULandtagsabgeordneter Dr. Stephan Oetzinger. Demnach gehen im Jahr 2022
über 17,9 Millionen Euro an den Landkreis Neustadt (plus 1,3
Millionen Euro), knapp 30,3 Millionen Euro an die
Landkreisgemeinden und mehr als 21,6 Millionen Euro (400.000
Euro mehr als im Vorjahr) fließen in die Stadt Weiden. Weiden erhält
damit die höchsten Schlüsselzuweisungen in der Oberpfalz.
Landesweit stehen für die Schlüsselzuweisungen 2022 vier Milliarden
Euro (plus 67 Millionen Euro zum Vorjahr) zur Verfügung. Die Mittel sind
die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie haben als freie
Haushaltsmittel und Ergänzung der eigenen Steuereinnahmen eine hohe
Bedeutung für eine starke kommunale Verwaltung. Grundlage für die
Berechnung sind unter anderem die kommunalen Steuereinnahmen aus dem
Jahr 2020. Bayerns Finanzminister Albert Füracker hat die aktuellen
Schlüsselzuweisungen an Bayerns Kommunen heute bekanntgegeben.
„Wir müssen die Investitions- und somit die Zukunftsfähigkeit unserer
Kommunen erhalten. Es ist ein wichtiges Signal, dass der kommunale
Finanzausgleich 2022 trotz einer insgesamt
schwierigen, finanzpolitischen Situation und der anhaltenden CoronaPandemie insgesamt auf einem Rekordniveau fortgeführt wird und sogar um
rund 250 Millionen Euro ansteigt“, sagt Oetzinger.