Friedensgruppen kündigen Kundgebung gegen US-Mittelstreckenraketen an

Friedensgruppen kündigen Kundgebung gegen US-Mittelstreckenraketen an

Mit der Kundgebung wollen die Friedensorganisationen gegen die geplante Stationierung von neuen Mittelstreckenflugkörpern der US-Army in Grafenwöhr protestieren. Dies teilt der Sprecher der DFG-VK Regionalgruppe Oberpfalz, Willi Rester, in einer Pressemitteilung mit. DFG-VK steht für “Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen”.

Nach Einschätzung des Trägerkreises sind die geplanten unterschiedlichen Typen von Flugkörpern mit Reichweiten bis zu 3.000 Kilometern dazu geeignet, russische militärische Ziele wie Kommandozentralen und Raketen präventiv zu zerstören. Die Hyperschallrakete „Dark Eagle“ könne Moskau in nur wenigen Minuten erreichen. Dadurch werde die Zeitspanne für Entscheidungen extrem verkürzt.

Nach der militärischen Logik müsse die russische Militärführung dann ebenfalls versuchen, die Waffensysteme in Grafenwöhr zu zerstören, fürchtet der Trägerkreis. Ein permanenter Alarmzustand auf beiden Seiten wäre die Folge. Ein Atomkrieg wegen einer Fehlwahrnehmung wird wahrscheinlicher. “Die gesamte Region um Grafenwöhr würde zum hochrangigen Ziel für Präventiv- und Vergeltungsschläge im drohenden Atomkrieg.”

Kritik am Entscheidungsprozess

Der Trägerkreis will darüber hinaus auf den “Skandal” hinweisen, dass die Stationierung nur in einer Absichtserklärung zwischen dem damaligen Bundeskanzler Scholz und dem US-Präsidenten Joe Biden beschlossen wurde. Es habe keine öffentliche Diskussion und keine Entscheidung des Deutschen Bundestages in dieser lebenswichtigen Frage gegeben.

Rednerinnen und Redner:

• Reiner Braun, Sprecher der Initiative „Die Waffen nieder“
• Thomas Rödl, Sprecher des Landesverbandes der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
• Eli Heyn, IPPNW (Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges)
• N. N., Grußwort, Wiesbadener Bündnis gegen Raketenstationierung
• Aaron Valent, MdB, Die Linke
• Adelheid Rupp, Rechtsanwältin (Popularklage gegen das Bayerische Bundeswehrgesetz)
• Peter Weiß, GEW Nordoberpfalz
• N. N., Grußwort, Friedensbewegung Tschechien