Haushalt 2017 Weiden: Verantwortung und Verlässlichkeit

Weiden. Die Weidener SPD hat gestern in einem Pressegespräch ihre Forderungen, Überlegungen und Vorstellungen zum Weidener Haushalt 2017 vorgestellt. Ihr Motto: “Verantwortung und Verlässlichkeit”. Am Mittwoch trifft sich der Finanzausschuss im Kloster Waldsassen, um über den Haushalt zu diskutieren. 

Von Yvonne Sengenberger

SPD Haushalt 2017 Weiden
Fraktionsvorsitzender Roland Richter (rechts) und Norbert Freundorfer (links) präsentieren die Ideen der SPD zum Haushalt 2017

Im letzten Jahr hätten sie beinahe einen zweiten Tag gebraucht, berichtet Norbert Freundorfer. “Aber je später die Stunde, desto kompromissbereiter werden alle”, erzählt der SPD-Mann. Ob am Mittwoch auch wieder bis nach 20 Uhr debattiert wird, das steht noch in den Sternen. Die Weidener SPD hat aber einige Vorschläge zum Haushalt 2017, die die anderen Parteien vielleicht etwas genauer unter die Lupe nehmen werden. Dabei wird die Renovierung oder der Neubau der Realschule in der Sitzung nicht einmal besprochen. “Das wird uns im ersten halben Jahr 2017 beschäftigen. Und es wird wohl ein Politikum werden”, prophezeit Fraktionsvorsitzender Roland Richter.

Realschule steht nicht im Haushalt

In den Haushalt 2017 sind lediglich drei Millionen für die Instandsetzung der Turnhalle und Schwimmhalle der Realschule eingeplant. Allerdings sollen, geht es nach den Plänen der SPD, andere Schulen im nächsten Jahr grundsaniert werden. Dabei wollen die Sozialdemokraten den Fokus auf zwei Schulen legen: Europa Berufsschule und Pestalozzi-Schule. “Wir wollen es gleich richtig machen, nicht tröpfchenweise. So können wir die Fördertöpfe richtig ausschöpfen”, so Freundorfer. Man könne mit einer Grundsanierung viel mehr erreichen und das mit den gleichen finanziellen Mitteln.

SPD Haushalt 2017 Weiden

Ob die Pläne von Richter und seinen Fraktionsmitgliedern auch bei den anderen Parteien anklang finden wird sich am Mittwoch zeigen. Dann wird auch über Projekte, wie den Wittgartendurchstich oder die Sanierung der Rathäuser gesprochen.

Lob für die Verwaltung

“Der Haushalts-Entwurf der Verwaltung bietet eine gute Diskussionsgrundlage und erhebliche Verbesserungen gegenüber dem Vorjahr”, lobt Richter das team um Cornelia Taubmann. “Das nimmt viel Druck weg. Aber wird sind immer noch in einem finanziellen Zwinger!” Die SPD hat sich auch einige Verbesserungsvorschläge einfallen lassen. In einigen Punkten, wie beim Straßenunterhalt, hätte die Verwaltung zu hoch angesetzt. Insgesamt werden die SPDler in der Haushaltsdiskussion Vorschläge machen, die laut Richter zu einem Einsparung von zwei Millionen im Verwaltungshaushalt und 1,3 Millionen im Vermögenshaushalt führen könnten.

Haushaltskonsolidierung oberste Priorität

Insgesamt umfasst der Weidener Haushalt laut den Vorgaben der Stadtverwaltung ein Volumen von rund 160 Millionen Euro. Die SPD gibt dem Haushalt 2017 das Motto “Verantwortung und Verlässlichkeit”. “Verantwortung, weil wir die Haushaltskonsolidierung immer im Blick haben müssen und so einige Wünsche zurückstellen. Und Verlässlichkeit, weil wir Versprechen aus dem Wahlprogramm auch umsetzen werden”, so Richter.

Die Haushaltskonsolidierung spielt im Weidener Haushalt, auf Grund der allgemein eher schlechten finanziellen Lage, eine große Rolle. Außerdem muss auch die Landesregierung den Haushalt absegnen. Die Verhandlungen und Diskussionen am Mittwoch könnten sich also durchaus wieder etwas hinziehen.

SPD Haushalt 2017 Weiden
Ein dicker Ordner voller Dokumente zum Haushalt und jede Menge Dateien auf dem PC. Das könnte ein langer Tag werden für die Stadträte bei den Haushaltsdiskussionen am Mittwoch.

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