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Weiss-Schuhe – 2026 (173168)
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SPD und Grüne Weiden: Kein Schulterschluss mit Feinden der Demokratie

Weiden. Die Weidener Stadtratsfraktionen und Kreisverbände von SPD und Grüne geben eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie dazu aufrufen, sich von "Feinden der Demokratie" bei Corona-Protesten zu distanzieren.

SPD und Grüne Weiden: Kein Schulterschluss mit Feinden der Demokratie

Symbolbild: OberpfalzECHO (Archiv)

In der gemeinsamen Erklärung unter dem Titel “Weiden steht zusammen” betonen die Parteien Verständnis, wenn Menschen ihren Unmut über politische Entscheidungen und gesellschaftliche Einschränkungen äußerten: “Die verordneten Maßnahmen waren und sind oft nicht schlüssig nachvollziehbar und werden von vielen Bürgerinnen und Bürgern abgelehnt. Kritik gehört zu einer lebendigen Demokratie dazu – das akzeptieren und befürworten wir.”

Jedoch forderten sie auch, dass sich Organisatoren von Demonstrationen und Teilnehmende klar von Feinden der Demokratie distanzierten: “Es darf nicht sein, dass von den Organisatoren zum Beispiel im Internet unwidersprochen für einen Umbau des Staates geworben wird und Reichsbürger unsere Polizisten als Söldner bezeichnen”, heißt es weiter. Alle Protestierenden sollten sich stets fragen, mit wem sie auf die Straße gehen: “Keine Sorgen, keine Empörung und auch keine Enttäuschung rechtfertigen den Schulterschluss mit Feinden unserer Demokratie.”

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