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[Update] Aktionen gegen Hasspostings - Kripo Weiden ermittelt wegen Volksverhetzung
[Update] Aktionen gegen Hasspostings - Kripo Weiden ermittelt wegen Volksverhetzung
Insgesamt handelt es sich bei den Tatverdächtigen in Bayern um zwölf Männer und eine Frau zwischen 17 und 73 Jahren. Die Beschuldigten wurden vernommen, Beweismittel wie Mobiltelefone und Laptops mitgenommen.
Im hiesigen Bereich ermittelt das Kommissariat Staatsschutz der Kriminalpolizei Weiden. Zwei Männer – einer im Landkreis Tirschenreuth, einer im Landkreis Neustadt/WN – bekamen am Mittwochvormittag Besuch. Die Tatverdächtigen stehen im Verdacht, in sozialen Netzwerken Straftatbestände der Volksverhetzung, Beleidigung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen begangen zu haben.
Das Landeskriminalamt zitiert Michael Weinzierl, den Beauftragten der Bayerischen Polizei gegen Hasskriminalität, insbesondere Antisemitismus: “Hasskriminalität darf nicht bagatellisiert werden. Sie schränkt Menschen und Betroffenengruppen nachhaltig in ihrer Lebensführung ein und richtet sich gegen unser demokratisches Wertebild.” Es handelt sich um den zwölften bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings.
[Update, 15 Uhr] Wie das Polizeipräsidium Oberpfalz mitteilt, wird konkret ein 49-Jähriger aus dem Landkreis Neustadt/WN beschuldigt. Er habe auf einer Social-Media-Plattform ein volksverhetzendes Bild gepostet, weshalb in der Folge die Kriminalpolizeiinspektion Weiden die Ermittlungen übernahm. Der Beschuldigte konnte im Rahmen der Durchsuchung angetroffen und ein Mobiltelefon sichergestellt werden.
In einem weiteren Fall wurde eine Vernehmung bei einem 43-jährigen Beschuldigten aus dem Landkreis Tirschenreuth durchgeführt. Dieser war durch eine Äußerung im Internet aufgefallen, die in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft ebenfalls den Anfangsverdacht der Volksverhetzung erfüllt.
Bayerische Maßnahmen am Aktionstag:
- Polizeipräsidium Oberpfalz: Landkreis Neustadt/WN, Landkreis Tirschenreuth, ein Durchsuchungsobjekt, zwei Beschuldigte
- Niederbayern: Passau, ein Objekt, ein Beschuldigter
- Oberbayern: Landkreis Weilheim, Landkreis Freising, zwei Objekte, zwei Beschuldigte
- München: sechs Beschuldigte, sechs Durchsuchungsobjekte
- Mittelfranken: Fürth und Landkreis Fürth, zwei Beschuldigte, zwei Durchsuchungsobjekte.
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