Neuer Stadtrat nimmt in Kemnath Arbeit auf

Neuer Stadtrat nimmt in Kemnath Arbeit auf

Mit vielen neuen Gesichtern ist der neue Stadtrat von Kemnath offiziell in die neue Wahlperiode gestartet. In der konstituierenden Sitzung wurden nicht nur personelle Weichen gestellt, sondern auch organisatorische Grundlagen des Gremiums für die Arbeit der kommenden sechs Jahre geschaffen. Bürgermeister Roman Schäffler appellierte an den Zusammenhalt, das Verantwortungsbewusstsein und den gemeinsamen Einsatz für die Weiterentwicklung der Stadt.

Appell von Bürgermeister Roman Schäffler

Gleich zu Beginn richtete Bürgermeister Schäffler persönliche Worte an das Gremium. „Kommunalpolitik ist die unmittelbarste Form von Demokratie“, betonte er. Hier gehe es nicht um große Schlagzeilen oder Parteitaktik, sondern um Menschen, Heimat und das tägliche Leben vor Ort. Besonders freue ihn deshalb, dass sich der neue Stadtrat so vielfältig zusammensetze. Kemnath habe sich in den vergangenen Jahren zu einem wichtigen Motor der nördlichen Oberpfalz und des Landkreises Tirschenreuth entwickelt. Trotz der guten Ausgangslage warteten jedoch große Aufgaben auf die Kommune – unter anderem in den Bereichen Wohnraum, Energieversorgung und medizinische Versorgung. Er selbst wolle weiterhin alles dafür tun, dass sich Stadt und Region positiv weiterentwickeln.

Das Gremium hat mit insgesamt acht neuen Stadtratsmitgliedern ein neues Gesicht bekommen. Damit verbunden ist auch ein Generationswechsel. Bürgermeister Schäffler nahm Stefan Kuchenreuther (FWG), Wolfgang Veigl (FWG), Daniela Wild (FW), Philipp Lippert (FW), Alexander Nickl (CSU), Josef Kormann (CSU), Stefanie Baier (CSU) und Tobias Vogel (CLU) den Amtseid ab.

Wahlen der Stellvertreterinnen und Stellvertreter

Anschließend wurden in geheimer Abstimmung die Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt. Beide Entscheidungen fielen einstimmig aus: Hermann Schraml (FW) bleibt zweiter Bürgermeister, neue dritte Bürgermeisterin ist Heidrun Schelzke-Deubzer (Grüne), die ebenfalls vereidigt wurde.

Der Stadtrat verabschiedete außerdem die „Satzung zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts“. Darin werden insbesondere die Tätigkeit sowie die Entschädigungen der Stadtratsmitglieder und Ortssprecher geregelt. Einstimmig beschloss der Stadtrat auch, eine neue Geschäftsordnung zu erlassen, die detailliert unter anderem Zuständigkeiten der Ausschüsse, die Befugnisse des Ersten Bürgermeisters sowie den Ablauf der Sitzungen festlegt. Neu aufgenommen wurde ein Ordnungswidrigkeitstatbestand, der es ermöglicht, bei Störungen des Sitzungsablaufs ein Ordnungsgeld zu verhängen. Eine Mehrheit des Stadtrats sprach sich gegen hybride Sitzungen (mit digitaler Zuschaltung einzelner Mitglieder) aus.

Fraktionsstatus und Mindestgröße der Fraktionen

Festgelegt wurde auch, dass eine Fraktion mindestens zwei Mitglieder umfassen muss. Die SPD verliert damit ihren Fraktionsstatus, da nach dem Verlust eines Sitzes nur noch Jutta Deiml dem Stadtrat angehört.

Als neue Sprecherinnen und Sprecher wurden Stefanie Baier (CSU), Sigrid Reger-Scharf (CLU), Hermann Schraml (FW), Petra Schuster (FWG) sowie Heidrun Schelzke-Deubzer (Bündnis 90/Die Grünen) von den Fraktionen benannt.

Ausschüsse und weitere Gremien

Ebenfalls beschlossen wurde die Besetzung der fünf Ausschüsse. Jeder Ausschuss besteht aus sieben Mitgliedern. Jeweils zwei Sitze entfallen auf CSU und FW, je ein Sitz auf CLU, FWG und Bündnis 90/Die Grünen. Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses ist Alexander Nickl, vertreten wird er von Daniela Wild. Zudem entsendet die Stadt sechs Vertreterinnen und Vertreter in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Kemnath, zwei in die Verbandsversammlung des Schulverbandes Grundschule Kemnath sowie einen in die Verbandsversammlung des Schulverbandes Mittelschule Kemnath.

Auch das Thema Ortssprecher stand auf der Tagesordnung. Bislang mussten ein Drittel der Bürgerinnen und Bürger aus Gemeindeteilen, die bis zum 18. Januar 1952 noch selbständige Gemeinden waren, die Wahl eines Ortssprechers beantragen, wenn sie nicht durch eine Person im Stadtrat vertreten sind. Dies entfällt nun. Der Stadtrat hat von einer Gesetzesänderung Gebrauch gemacht und beschlossen, dass die Stadt künftig in diesen Gebietsteilen immer eine Ortsversammlung zur Wahl jeweils eines Ortssprechers oder einer Ortssprecherin einberuft, wenn die Voraussetzung erfüllt ist. Betroffen sind in Kemnath die Ortsteile Höflas, Zwergau, Atzmannsberg und Guttenberg. „Dann kann man sich die Unterschriftenlisten sparen“, erklärte Bürgermeister Schäffler. Die Versammlungen sollen möglichst zeitnah stattfinden, sodass bereits spätestens im Juli die neuen Ortssprecher feststehen könnten.

Termine und Ausblick

Zum Abschluss des öffentlichen Teils lud Bürgermeister Schäffler die neuen Stadtratsmitglieder zum Theaterabend am 19. Juli auf den Schlossberg Waldeck ein. Zudem findet am 24. Juni in der Mehrzweckhalle eine Informationsveranstaltung der Naturerlebnisbad im Kemnather Land GmbH (Immenreuth) für die Stadt- und Gemeinderäte aus Kemnath, Immenreuth, Kulmain und Speichersdorf statt. Dort erhalten die Mandatsträger umfassende Informationen über das Naturerlebnisbad und den angeschlossenen Campingplatz.