100 Millionen Euro für die nördliche Oberpfalz

100 Millionen Euro für die nördliche Oberpfalz

Weiden/Neustadt/WN/Tirschenreuth. Das bayerische Finanzministerium hat über die Schlüsselzuweisungen an Landkreise und Gemeinden für das kommende Jahr entschieden. Die nördliche Oberpfalz erhält über 100 Millionen Euro. In den Landkreis Tirschenreuth fließen knapp 32 Millionen Euro, in den Landkreis Neustadt knapp 48 Millionen Euro und in die Stadt Weiden über 20 Millionen Euro. 

Die Schlüsselzuweisungen sind ein Ausgleich für diejenigen Gemeinden, deren Steuereinnahmen unter dem bayernweiten Durchschnitt liegen. Dadurch sollen die Verwaltungshaushalte dieser Gemeinden gestärkt und die Investitionsfähigkeit erhöht werden. Zentral für stabile Haushalte und investitionsstarke Kommunen sind neben den eigenen Steuereinnahmen dabei vor allem die Schlüsselzuweisungen, aber aktuell auch die Stabilisierungshilfen. Zusammen mit Schlüsselzuweisungen und Stabilisierungshilfen stehen den Kommunen in der Nordoberpfalz im kommenden Jahr 125 Millionen Euro zur Verfügung.

Im Vergleich zum letzten Jahr: Weniger Schlüsselzuweisugen für die Region

Der Freistaat Bayern wird innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs im nächsten Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2,245 Milliarden erhalten. Das bedeutet, dass die Schlüsselzuweisungen gegenüber dem Vorjahr um über vier Prozent angestiegen sind. Landtagsabgeordnete Annette Karl erklärt: “Das liegt daran, dass die Steuereinnahmen des Freistaats insgesamt angestiegen sind.” Betrachtet man allerdings nur die Zuwendungen, die die Nordoberpfalz erhalten hat, sind diese um 845.000 Euro zurückgegangen. Dies liegt vor allem an der geringeren Zahl an sogenannten “nicht kasernierten” US-Amerikanern in Grafenwöhr und die dadurch geringere Anzahl an angerechneten Einwohnern. Ein weiterer Grund ist, dass die Stadt Tirschenreuth eine extrem dynamische Entwicklung in ihrer Einnahmekraft verzeichnet hat.

Somit hat das Bayerische Staatsministerium der Finanzen nach der Berechnung durch das Landesamt für Statistik die Schlüsselzuweisungen wie folgt festgelegt: Die Stadt Weiden erhält im nächsten Jahr mehr als 20 Millionen Euro, der Landkreis Tirschenreuth etwa 32 Millionen Euro und der Landkreis Neustadt wird mit 48 Millionen Euro unterstützt.

Von den Schlüsselzuweisungen gehen 64 Prozent an die Städte und Gemeinden, den Rest erhalten die Landkreise. Der kommunale Anteil beträgt derzeit 12,75 Prozent. Annette Karl sagt dazu: “Dieser Anteil muss schrittweise auf zumindest 15 Prozent ansteigen, damit mehr Schlüsselzuweisungen in die Haushalte der Städte, Landkreise und Gemeinden fließen können.” Bayern hat mit dem Anteil von 12,75 Prozent für die Kommunen die niedrigste Quote aller Bundesländer. Schon in den vergangenen Jahren hat der Freistaat Bayern den kommunalen Finanzausgleich kontinuierlich vor allem zugunsten der Gemeinden und Landkreise im ländlichen Raum gesteigert.

Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße

Im Markt Floß weiß man auch schon, was mit einem Teil des zusätzlichen Geldes gemacht wird. Für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße zwischen der Staatsstraße 2181 und Gösen wird als erste Rate ein Förderbetrag in Höhe von 115.000 Euro bewilligt. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 379.000 Euro und insgesamt kann mit einem Zuschuss in Höhe von 170.000 Euro gerechnet werden.