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Tausch mit Nordrhein-Westfalen: Nordoberpfalz erhält weiter GRW-Fördergelder
Tausch mit Nordrhein-Westfalen: Nordoberpfalz erhält weiter GRW-Fördergelder
“Im Landkreis Tirschenreuth sind in manchen Gemeindegebieten sogar Zuschussquoten bis zu 30 Prozent für gewerbliche Investitionen möglich”, weiß Bundestagsabgeordneter Albert Rupprecht (CSU). Doch das zu erreichen sei nicht leicht gewesen. „Ein gewaltiger Kraftakt, aber wir haben es geschafft!”, freut sich Rupprecht.
Um weiter im Topf zu bleiben, mussten sich die Verantwortlichen etwas einfallen lassen. “Gemeinsam mit meinen Mandatsträgerkollegen Christian Doleschal, MdEP, Dr. Stephan Oetzinger, MdL und Tobias Reiß, MdL haben wir die Idee eines Fördergebietstausches verfolgt”, erläutert Rupprecht das Vorgehen.
Tausch mit NRW macht’s möglich
Die Anzahl der Fördergebiete in Deutschland wurde insgesamt erhöht. Diesen Spielraum hätte man auf Bundes- und Landesebene ausgenutzt und einen Fördergebietstausch mit Nordrhein-Westfalen hinbekommen. “NRW konnte sonst in den eng bebauten Innenstadtlagen keine Fördergebiete ausweisen.”
Mit Geldern aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ haben sich Unternehmen angesiedelt und in ihren Bestand investiert. “Diese Möglichkeit können wir mit dem heutigen Tag bis einschließlich 2027 beibehalten”, so Rupprecht.
Auch Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger freut sich: “Das war nur möglich, weil Bund und Länder die besondere Problemlage in den bayerischen Grenzregionen anerkannt haben. Deshalb können wir dort auch künftig Fördergebiete ausweisen.”
Was ist die GRW? Und wie wird die Nordoberpfalz eingeteilt?
Die GRW ist seit 1969 das zentrale Instrument der regionalen Wirtschaftspolitik in Deutschland. Ziel ist es, strukturschwache Regionen zu unterstützen, Standortnachteile bei Investitionen auszugleichen und Anreize zur Schaffung von Einkommen und Beschäftigung zu setzen.
Bestimmt werden die Fördergebiete in den EU-Mitgliedsstaaten durch Regionalleitlinien, die von der EU-Kommission für Zeiträume von sechs Jahren festgelegt werden. Darin werden pro Mitgliedstaat förderfähige Prozentsätze seiner Bevölkerung definiert („Förderplafond“). Diese werden dann mittels eines kennzahlbasierten Verfahrens auf die Landkreise mit Förderbedarf aufgeteilt.
Norodberpfalz C- und D-Gebiet
Maßgeblicher Faktor der Fördergebietszuteilung nach Ostbayern war die nach wie vor stärkere Förderung beim direkten Nachbar Tschechien. Im Vorfeld der Gebietszuteilung wurde argumentiert, dass die Ungleichgewichtung bei der Förderung entlang der Grenze unter Umständen zu Wettbewerbsverzerrungen und Abwanderung von Arbeitsplätzen geführt hätte.
Der Landkreis Tirschenreuth wird nach Angaben des BMWI wieder Förderhöchstsätze von 30 (C-Gebiet) und 20 Prozent (D-Gebiet) für Investitionszuschüsse bekommen. Der Kreis Neustadt/WN sowie Weiden werden insgesamt als D-Gebiet ausgewiesen.
