Stadtrat diskutiert bezahlbaren Wohnraum

Weiden. Der Weidener Stadtrat war sich gestern beim Antrag der CSU zu bezahlbarem Wohnraum eigentlich einig. Trotzdem wurde fast eine Stunde lang über den Punkt diskutiert – um am Ende einstimmig dafür zu stimmen. 

Von Yvonne Sengenberger

Die CSU wollte in einem Antrag von der Stadt eine Situations- und Bedarfsanalyse für bezahlbare Wohnungen. Außerdem sollten dem Stadtrat staatliche Förderungen aufgezeigt werden und bei Bedarf solle ein Konzept erstellt werden, wie Wohnraum geschaffen werden könne und soziale Wohnungen entstehen könnten. Stadtkämmerin Cornelia Taubmann erklärte, dass die Stadt eine Bedarfsanalyse nicht selbst erstellen könne, sondern eine externe Firma beauftragen müsse. Allerdings würde nach dem Wohnungspakt Bayern eine Analyse mit 60 Prozent gefördert. Auch deshalb hält die Stadt eine solche Analyse für sinnvoll.

Dem stimmten auch alle Fraktionen zu. Diskussionen gab es aber trotzdem. Wolfgang Pausch, Fraktionsvorsitzender der CSU: “Die Entwicklung in den letzten Jahren legte den Verdacht nahe, dass im unteren Preissegment kein Bedarf da wäre.

Der Soziale Wohnungsbau kam fast zum erliegen.

Man sehe aber, wie begehrt günstige Grundstücke seien. “Die Parzellen im Stockerhut-Viertel sind weggegangen wie warme Semmeln.” Vor allem für Familien, die größere Wohnungen ab 90 Quadratmetern bräuchten, sei es oft schwierig etwas bezahlbares zu finden.

“Einen positiven Grund finden”

Das Problem, vor dem die Stadtverwaltung steht ist aber auch, an günstige Flächen für bezahlbaren Wohnraum zu kommen. “Wir verhandeln mit vielen Landwirten. Aber die meisten wollen im Gegenzug für ein Grundstück am liebsten neue Flächen.” Das aber konnte Stefan Rank von der Bürgerliste nicht nachvollziehen: “In den umliegenden Gemeinden funktioniert das doch auch. Da werden günstige Grundstücke von den Kommunen erworben und an Bürger verkauft. Wir sollten vielleicht dort mal nachfragen, wie die das machen.”

Ganz so einfach sei das nicht, erklärte Bürgermeister Lothar Höher. “In Weiden ist der Bedarf höher, darum sind auch die Preise größer. Dieses Problem hat jede kleinere Kreisfreie Stadt. Die Leute ziehen ins Umland, weil es dort günstiger ist. Bei uns sind die Flächen begrenzt.” Der Antrag aber sei ein hervorragender Weg das Problem anzugehen. Stefan Rank empfand diese Antwort als Jammern:

Man kann noch zehn Gründe finden, warum es nicht geht. Oder den einen positiven an dem man sich aufhängt und versucht das Problem zu lösen.

Von insgesamt 1.000 Grundstücken wären nur 40 Besitzer bereit gewesen zu verkaufen, erläuterte Taubmann. Man versuche aber auch Lösungen für leerstehende Gebäude zu finden. Karlheinz Beer (CSU) forderte die Stadt auf, die “Wohnungsbauprogramme zu nutzen, um städtebauliche Mißstände zu begleichen”.

Letzter Tagesordnungspunkt vertagt

Um beim Thema bezahlbarer Wohnungsmarkt weiter voranzukommen soll nun eine Bedarfsanalyse in Auftrag gegeben werden. Denn man müsse auch herausfinden, wo man den Wohnraum schaffen solle ohne Brennpunkte zu schaffen und um das Leben auch weiterhin in der Innenstadt stattfinden zu lassen. Nach der langen Diskussion stimmten alle Stadträte dafür.

Der nächste Punkt auf der Tagesordnung, ein weiterer Antrag der CSU zum Jubiläumsjahr des Keramikmuseums, wurde wegen der langen vorangegangenen Diskussion vertagt. Sehr zum Ärger derer, die nur deshalb in der öffentlichen Stadtratssitzung erschienen sind.

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