Frederic Schuller neu im Marktgemeinderat Floß

Frederic Schuller neu im Marktgemeinderat Floß

Der Ratsherr tritt die Nachfolge von Dennis Lange an. Außerdem geht es um eine neue Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen und um die weitere Beteiligung an der Fachstelle für pflegende Angehörige.

Vereidigung von Frederic Schuller im Marktgemeinderat Floß

Der Marktgemeinderat ist wieder komplett. Nach dem Ausscheiden von Dennis Lange (AfD) hat seit Donnerstag, 22. Oktober, Frederic Schuller Sitz und Stimme. Laut Bürgermeister Robert Lindner hatte Schuller seine Bereitschaft erklärt, das Ehrenamt anzunehmen und den entsprechenden Eid zu leisten.

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen.“ Mit der Eidesformel nach der Gemeindeordnung verpflichtete Lindner das neue Ratsmitglied.

Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen angepasst

„Wir haben ein paar kleine Formalitäten geändert“, blickte der Rathauschef auf die zurückliegenden Beratungen zur Anpassung der Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen des Marktes Floß zurück. „Das war zuletzt in der interfraktionellen Sitzung am 30. Juli.“

Als eine der Änderungen bezeichnete er die Einfügung, „dass ein Rechtsanspruch auf die Verleihung nicht besteht“. Dazu kommt: „Vorschläge zur Verleihung der Bürgermedaille werden grundsätzlich in der zeitlichen Reihenfolge ihres Eingangs behandelt. Maßgeblich für die Reihenfolge ist das Eingangsdatum des vollständigen Vorschlags bei der zuständigen Stelle.“ Das neue Regelwerk tritt aufgrund des einstimmig gefassten Beschlusses nach der Bekanntmachung in Kraft, gleichzeitig tritt die bisherige Satzung außer Kraft.

Kindergarten-Finanzen: Betriebskostenüberschuss und Anteil der Kommune

Nach der vom Caritasverband für die Diözese Regensburg vorgelegten Betriebskostenabrechnung 2025 für den katholischen Kindergarten St. Johannes Maria Vianney beträgt der Betriebskostenüberschuss 93.608,80 Euro. Als 80-prozentigen Anteil für die Kommune nannte der Bürgermeister 74.887,04 Euro.

Fachstelle für pflegende Angehörige wird fortgeführt

„Die Fachstelle für pflegende Angehörige wird angenommen und hat sich bewährt“, kommentierte Lindner die in diesem Jahr bisher erfolgten 139 Termine und 311 Vor-Ort-Beratungen. Für den Marktgemeinderat gab es deshalb keine Zweifel in Bezug auf die weitere Beteiligung. Die Kosten für den Markt Floß bezifferte der Sitzungsleiter auf 1.880,03 Euro für 2027.

„Ich bin dankbar, dass wir das angenommen haben“, sagte Rita Rosner (CSU), während der Bürgermeister von einer guten Investition sprach und ergänzte, „dass auch der Landkreis diese Fachstellen finanziell unterstützt“.

Bauvorhaben und Bebauungspläne

Das gemeindliche Einvernehmen erteilten die Ratsmitglieder zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf einem Grundstück im Bebauungsplan „Im Wiesengrund“ in der Gemarkung Floß. „Die Erschließung ist gesichert“, wies Lindner darauf hin.

Solarpark Edeldorf und Planungen in Störnstein

Mit den Gegenstimmen von Joachim Wagner (CSU), Norbert Meierhöfer (Bürgerliste) und Frederic Schuller (AfD) erhob der Marktgemeinderat keine Einwände gegen den Bebauungsplan „Solarpark Edeldorf“ mit der Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Theisseil. Einstimmigkeit war dann wieder angesagt, als es um die Beteiligung an der Aufstellung des Bebauungsplans „Im Badgarten“ mit der Änderung des Flächennutzungsplans der Nachbarkommune Störnstein ging.

Genehmigungen, Förderungen und nächste Schritte

„Wir haben noch keine Genehmigung vonseiten der Regierung der Oberpfalz“, antwortete Lindner auf die Frage von Nadine Gralla-Sommer (CSU) nach dem Stand der Errichtung von Parkplätzen an der Flossenbürger Straße. „Die Förderzusage steht noch aus.“ In Bezug auf die Auszahlungen der Förderungen bei den Wasser- und Abwasserprojekten, angesprochen von Sebastian Kitta (CSU), soll so schnell wie möglich der gemeinsame Brief der Fraktionen in Angriff genommen werden.