Bürger fragen, Dr. Stephan Oetzinger antwortet in München

Bürger fragen, Dr. Stephan Oetzinger antwortet in München

Eine Gruppe von 100 Teilnehmern aus dem Stimmkreis Weiden und dem Landkreis Neustadt machte sich auf Einladung von Landtagsabgeordnetem Dr. Stephan Oetzinger (CSU) auf den Weg nach München in den Bayerischen Landtag. Die politische Bildungsfahrt wurde von Weidener CSU-Stadtrat Hans-Jürgen Gmeiner geleitet. Unter den Gästen befand sich auch eine Krebsselbsthilfegruppe, angeführt von ihrer Vorsitzenden Waltraud Rothenberg.

Lebendige Diskussionen im Landtag

Bei einem Weißwurstfrühstück startend, ging es für die Gruppe anschließend in das Herz der bayerischen Demokratie, den Plenarsaal im Maximilianeum. Dort wurden sie von Dr. Oetzinger empfangen, der sich über eine Stunde die Zeit nahm, um Fragen zu beantworten und mit seinen Gästen zu diskutieren. Unter den Teilnehmern war auch der neu gewählte Georgenberger Bürgermeister Wolfgang Bock. Die Diskussionsthemen waren unter anderem die laufenden Koalitionsverhandlungen in Berlin und Möglichkeiten, wie die neuen milliardenschweren Sondervermögen zu den Kommunen gelangen könnten.

Sorge um Infrastrukturprojekte

Ein weiteres Thema, das für Gesprächsstoff sorgte, war die Ortsumgehung Mantel. Aus den Reihen der Teilnehmer kam Unverständnis für das bestehende Verbandsklagerecht zum Ausdruck. Besonders kritisch wurde angemerkt: “Es kann doch nicht sein, dass ein ganzer Ort für den Bau einer Straße ist, diese aber von einer kleinen Gruppe, die nicht mal betroffen ist, ignoriert wird.”

Dr. Oetzinger erläuterte den aktuellen Stand der Dinge. Er berichtete von einem Treffen zwischen der Bürgerinitiative “Ortsumgehung Mantel JETZT”, Landrat Andreas Meier, dem Staatlichen Bauamt und Vertretern des LBV, bei dem die Hoffnung besteht, auf dem Verhandlungsweg doch noch eine Lösung zu finden.