Gemeinderat beschließt Tempo 30 in der Sandstraße in Schirmitz

Gemeinderat beschließt Tempo 30 in der Sandstraße in Schirmitz

Der Antrag von Elke und Josef Kick stößt in der zweiten Auflage auf einhellige Zustimmung. Außerdem befürwortet das Kommunalgremium die Einführung einer Heimat-Info-App. Die Familie Kick hatte bereits im September 2024 einen entsprechenden Antrag gestellt und wie bei der Neuauflage auf das hohe Verkehrsaufkommen mit den dadurch entstehenden Gefahren und auch den Lärmschutz hingewiesen. Laut Bürgermeister Ernst Lenk hatte der Gemeinderat den vor fast zwei Jahren geäußerten Wunsch einstimmig abgelehnt.

Fördermittel bremsten bisher Tempo 30

Als Hauptgrund für die damalige Entscheidung nannte der Rathauschef in der Gemeinderatssitzung am Montag, 27. Juli, dass die Sandstraße im Rahmen des damaligen Vollausbaus im Teilstück zwischen Kirchenstraße und Rosenweg als „Straße mit Bedeutung für den überörtlichen Verkehr“ deklariert worden sei. „Das war notwendig, um für den Ausbau Fördermittel nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz zu erhalten“, sagte er im Hinblick auf die Finanzierung.

Zudem wies Lenk auf die Bindefrist der erhaltenen Zuwendungen hin, die zehn Jahre nach der baulichen Fertigstellung geendet sei. „Damit wäre die Bindefrist zwischenzeitlich abgelaufen“, informierte er mit entsprechender Auskunft durch die Regierung der Oberpfalz. „Die Anordnung einer ‚Tempo-30-Zone‘ in der Sandstraße wäre demnach seit 2024 nicht mehr förderschädlich.“

Breite Zustimmung im Gemeinderat

„Ich bin dafür“, sprach sich bereits Jürgen Schmucker (CSU) für 30 km/h aus. Die Reduzierung der Geschwindigkeit sollte aber auch für andere Straßen in Betracht kommen. Schließlich werde immer noch zu schnell gefahren, sodass eine weitere Reduzierung sinnvoll sei, hauptsächlich wegen des hohen Verkehrsaufkommens in Richtung Neubaugebiete.

Ein „Ja“ für den Antrag kam auch vom Zweiten Bürgermeister Josef Robl und Dr. Ariane Heigl (beide CSU), während Sebastian Bergmann (JU) neben dem vielen Verkehr auch die Parksituation ansprach. Andreas Melischko (CSU) konnte sich zwar vorstellen, 30 km/h temporär einzuführen, stimmte aber wie alle im Kommunalgremium für den Antrag von Elke und Josef Kick. Damit werden die entsprechende Verkehrsanordnung und die Beschilderung veranlasst.

Heimat-Info-App für Schirmitz geplant

Mit der Einführung einer Heimat-Info-App möchte die Gemeinde viel bewegen, ob in puncto Digitalisierung, Bürgerinformation oder Transparenz, ebenso bei der Stärkung des Ehrenamts, der Lebens- und Arbeitsbedingungen sowie der Förderung der Dorfgemeinschaft und des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Dominik Schweiker von der Cosmema GmbH konnte die Ratsmitglieder per Videoschaltung überzeugen. Seinen Worten zufolge sind derzeit 1.100 Kommunen per App präsent, darunter der Großteil der Gemeinden in den Landkreisen Neustadt/WN und Tirschenreuth.

„Eine App – alles drin!“ Damit sprach Schweiker die vielseitigen Möglichkeiten an, darunter die Unterstützung der Vereine und des Ehrenamts. „Informiert wird per Push-Nachricht“, wies er darauf hin. „Die Verwaltung wird nicht zusätzlich belastet“, war eine der weiteren Aussagen. Außerdem werde die Kategorisierung individuell auf die Kommune angepasst.

Kosten und weitere Schritte

„Wir sollten das Geld in die Hand nehmen und die Kommunikationswege leichter machen“, brachte es der Bürgermeister auf den Punkt. Und so folgte das einstimmige Votum für die Einführung der Heimat-Info-App für einmalig 3.060 Euro und monatlich 205 Euro (jeweils netto). Außerdem wird die Cosmema GmbH ein Angebot für die Überarbeitung der Homepage unterbreiten.

Das gemeindliche Einvernehmen gab es für den Neubau einer Lagerhalle für Holzhackschnitzel. „Die Erschließung ist gesichert“, sagte Lenk. Das galt auch für die bauliche Ergänzung mit einem Windfang am Eingangsbereich einer bestehenden Bankgeschäftsstelle. Einverstanden war der Gemeinderat außerdem mit dem Antrag auf Befreiung/Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Am Hang“ zur Errichtung eines Doppelstabmattenzauns mit Sichtschutzelementen.