Gemeinderat wählt Josef Robl zum Zweiten Bürgermeister in Schirmitz

Gemeinderat wählt Josef Robl zum Zweiten Bürgermeister in Schirmitz

Der Gemeinderat Schirmitz ist nach seiner konstituierenden Sitzung am Montagabend im Bürgersaal wieder für seine Arbeit in den nächsten sechs Jahren bereit. Wenn sich die Harmonie im Gemeinderat an diesem Tag auch in der kommenden Zeit fortsetzt, können anstehende Aufgaben und die Behebung von Problemen ohne große Diskussionen erledigt werden. Einstimmig wählte der Gemeinderat in geheimer Wahl Josef Robl zum Zweiten Bürgermeister.

Konstituierende Sitzung im Bürgersaal: Gemeinderat Schirmitz startet in die neue Amtsperiode

Bürgermeister Ernst Lenk gab zu Beginn der Sitzung eine Grundsatzerklärung ab, in der er vorrangig die Arbeit des Gemeinderates in den Mittelpunkt stellte. Das Gemeindeoberhaupt hieß zunächst die neu gewählten Gemeinderatsmitglieder Katrin Ziegler, Sebastian Bergmann und Fabian Ziegler willkommen. Er wünschte der neuen Kollegin und den neuen Kollegen viel Freude bei der Arbeit und bat gleichzeitig, stets den Blick für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger Schirmitz’ im Auge zu haben. Der Gruß Lenks galt aber auch den bisherigen Mitgliedern des Gemeinderates: Josef Robl, Dr. Ariane Heigl, Gerhard Adam, Kurt Steinhilber, Jürgen Schmucker, Franziska Hammer, Andreas Melischko, Walther Piehler, Nicole Bäumler, Christine Strehl und Thomas Lindner. Der Bürgermeister wünschte allen Gemeinderatsmitgliedern einen klaren Blick für das Wesentliche, allen in ihrer Gesamtheit den klaren Blick für das Wesentliche – im Sinne der positiven Weiterentwicklung „unserer Heimatgemeinde Schirmitz“.

Bürgermeister appelliert an Gemeinwohl und Zusammenarbeit

Bürgermeister Ernst Lenk verhehlte nicht, dass auch für ihn dieser Tag „etwas Besonderes“ sei, weil er nach bislang zwölf Jahren in diesem Amt weitere sechs Jahre die Verantwortung für die Gemeinde Schirmitz tragen werde und dürfe. Dies sehe er nicht als Selbstverständlichkeit, sondern als Auftrag und Verpflichtung. Er sicherte zu, der Bürgermeister „für alle“ zu sein, unabhängig von politischen Auffassungen oder persönlichen Meinungen.

Die Kommunalpolitik bezeichnete Bürgermeister Ernst Lenk als die „wichtigste und unmittelbare Form des politischen Handelns“, weil sie für alle Bürgerinnen und Bürger im wahrsten Sinn des Wortes „greifbar“ sei und sich auf das tägliche Leben der Menschen auswirke. Lenk listete dazu das breite Feld der Kommunalpolitik auf, das unmittelbar die Lebensqualität der Menschen in der Gemeinde Schirmitz präge.

Gemeinderat als kollegiales Organ ohne Parteigegensätze

Bürgermeister Ernst Lenk zeigte die Bedeutung des Gemeinderates auf, weil dieser kein Parlament mit Regierung und Opposition sei, sondern als kollegiales Verwaltungsorgan zur vollziehenden Gewalt gehöre. Die Parteienzugehörigkeit trete in den Hintergrund; auch seien ideologische Gegensätze im Gemeinderat nicht gefragt. Es gehe vielmehr darum, gemeinsam vernünftige Entscheidungen mit dem Gemeinwohl als oberster Priorität zu treffen. Bei gegensätzlichen Meinungen sei der Umgang miteinander von großer Bedeutung, betonte der Bürgermeister. Eine klare Absage erteilte Lenk der Bewertung persönlicher Interessen oder parteipolitischen Denkens als vorrangig gegenüber dem Wohl der Gemeinde Schirmitz. Der Gemeinderat sei gefordert, in den kommenden Jahren die nicht kleiner werdenden Probleme und Herausforderungen aktiv zu lösen.

Nach dieser umfangreichen Erklärung folgte die Vereidigung der neuen Gemeinderatsmitglieder. Bürgermeister Ernst Lenk nahm Katrin Ziegler (CSU), Fabian Ziegler (JU) und Sebastian Bergmann (JU) den in der Gemeindeordnung vorgeschriebenen Eid ab.

Einstimmige Entscheidungen zu Stellvertretungen

Die Beschlussfassung über die Zahl weiterer Bürgermeister verlief einmütig. Zunächst war sich das Gremium ohne jegliche Aussprache einig, wie in der Vergangenheit nur einen Zweiten Bürgermeister zu wählen und auf die Wahl eines Dritten Bürgermeisters zu verzichten.

Nach den notwendigen Formalitäten für die Wahl des Zweiten Bürgermeisters, dazu gehörte auch die Bildung eines Wahlausschusses mit dem Vorsitzenden, Verwaltungsamtsrat Sven Lederer, schlug Dr. Ariane Heigl (CSU) den bisherigen Zweiten Bürgermeister Josef Robl erneut für diese Aufgabe vor. Robl habe sich in all den Jahren als zuverlässig und sachkundig gezeigt und vor allem viel Zeit für diese Aufgabe aufgewendet. Weitere Vorschläge für die Wahl des Zweiten Bürgermeisters wurden nicht abgegeben. In der nachfolgenden schriftlichen, geheimen Wahl erhielt Josef Robl alle 13 Stimmen der anwesenden Gemeinderatsmitglieder. Zwei Gremiumsmitglieder hatten sich wegen Krankheit entschuldigt.

Geschäftsordnung und Sitzungsgeld beschlossen

Geschäftsleiter Sven Lederer sprach anschließend über die Geschäftsordnung des Gemeinderates, die nach verschiedenen Änderungen, auch mit neu angepasstem Sitzungsgeld, einstimmig angenommen wurde.

Besetzungen in Gremien und Verbänden

Der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Schirmitz gehört Bürgermeister Ernst Lenk kraft Gesetzes an. Als weitere Mitglieder benannte der Gemeinderat Josef Robl (CSU, Vertreter Gerhard Adam, CSU), Dr. Ariane Heigl (CSU, Vertreter Kurt Steinhilber, CSU) und Walther Piehler (SPD, Vertreter Nicole Bäumler, SPD).

Als Prüfer der örtlichen Rechnungsprüfung der Verwaltungsgemeinschaft wurden die Gemeinderatsmitglieder Josef Robl und Walther Piehler als dessen Stellvertreter benannt.

Rechnungsprüfung und Verbandsaufgaben

Zu Mitgliedern der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Pirk-Schirmitz benannte der Gemeinderat seine Mitglieder Jürgen Schmucker (CSU, Vertreter Franziska Hammer, CSU), Katrin Ziegler (CSU, Vertreter Kurt Steinhilber, CSU) und Thomas Lindner (SPD, Vertreter Christine Strehl, SPD).

Für die Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfungen des Abwasserzweckverbandes Pirk-Schirmitz wurden Jürgen Schmucker (CSU) und Thomas Lindner (SPD) vorgeschlagen, die noch von der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes zu bestätigen sind.

Ausschüsse neu besetzt

Dem Rechnungsprüfungsausschuss gehören Gerhard Adam (CSU, Vertreter Kurt Steinhilber, CSU), Kurt Steinhilber (CSU, Vertreter Andreas Melischko, CSU), Nicole Bäumler (SPD, Vertreter Walther Piehler, SPD) und Fabian Ziegler (JU, Vertreter Sebastian Bergmann, JU) an. Zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses wurde nach Vorschlag von Dr. Ariane Heigl (CSU) Gemeinderat Gerhard Adam gewählt, der für diese Aufgabe auch noch formell bestellt wird.

Dem Bau- und Umweltausschuss gehören Josef Robl (CSU, Vertreter Jürgen Schmucker, CSU), Andreas Melischko (CSU, Vertreter Gerhard Adam, CSU), Sebastian Bergmann (JU, Vertreter Fabian Ziegler, JU) und Christine Strehl (SPD, Vertreter Thomas Lindner, SPD) an.

Digitale Ausstattung für Ratsmitglieder

Die Gemeinde Schirmitz will ihren neuen oder auch wiedergewählten Ratsmitgliedern ermöglichen, sich aktuell auf Sitzungen vorbereiten zu können. Dazu gehört als technische Voraussetzung der Besitz eines funktionierenden technischen Endgerätes (Laptop oder Tablet). Dafür gewährt die Gemeinde jedem Gemeinderatsmitglied einen Zuschuss von 250 €, wie auch bereits in der zurückliegenden Wahlperiode.

Als Jugendbeauftragte fungieren die neuen Gemeinderatsmitglieder Fabian Ziegler und Sebastian Bergmann. Fabian Ziegler wurde als erster Jugendbeauftragter, Sebastian Bergmann als zweiter Jugendbeauftragter bestellt. Alle Entscheidungen über die Besetzungen von Ausschüssen oder die Bestellung von Gemeinderatsmitgliedern für besondere Aufgaben traf der Gemeinderat einstimmig.

Fraktionssprecher benannt

Die Benennung der Fraktionssprecher war ureigene Aufgabe der Gruppierungen. Die CSU benannte als Sprecherin Dr. Ariane Heigl, als ihren Vertreter Gerhard Adam; die SPD benannte Walther Piehler, als seine Vertreterin Nicole Bäumler; die JU benannte Fabian Ziegler und als seinen Vertreter Sebastian Bergmann.

Erster Bauantrag entschieden

Nach den rund einstündigen Formalitäten folgte dann der erste Beschluss auf Wunsch und Antrag eines Bürgers. Für das Bauvorhaben „Neubau eines Bungalows mit einer Garage, Flurnummer 635/22, Gemarkung Schirmitz, Im Gwend 38“ erteilte der Gemeinderat einstimmig unter Berücksichtigung einer Abweichung vom Bebauungsplan das gemeindliche Einvernehmen.