Grafenwöhr: Änderungen an Baugebieten Thumbachaue und Steinfelser Straße

Grafenwöhr: Änderungen an Baugebieten Thumbachaue und Steinfelser Straße

Die Stadt arbeitet weiter an der Ausweisung der neuen Baugebiete “Thumbachaue” auf dem alten Bauhofgelände und “Steinfelser Straße” bei Hütten. An der Thumbachaue wurde nach dem Paragrafen 13b des Baugesetzbuches im beschleunigten Verfahren von der Durchführung eines Umweltprüfverfahrens und einer Anpassung des Flächennutzungsplans abgesehen. Das war möglich, da die Fläche kleiner als 10.000 Quadratmeter war. Zumindest bis jetzt.

Verstoß gegen EU-Recht

Denn ein aktuelles Gerichtsurteil vom 18. Juli hat den Paragraf 13b für nicht konform mit EU-Recht befunden – diese Verfahrenserleichterungen sind damit nicht mehr möglich, der beschlossene Bebauungsplan “Thumbachaue” ist deshalb schwebend unwirksam. Stadtpartner Matthias Fleischhauer vom Planungsbüro TB Markert aus Nürnberg war jetzt zu Gast im Stadtrat, um die weitere Vorgehensweise zu besprechen.

Das Gremium solle den beschlossenen Bebauungsplan formell aufheben und im Regelverfahren mit einer Änderung des Flächennutzungsplans neu beschließen. Umweltprüfung und Umweltbericht sollen formal korrekt durchgeführt und erstellt werden. Auch werden zusätzliche Ausgleichsflächen nötig sein. Um das Verfahren zu beschleunigen, soll von einer frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung abgesehen, die Pläne aber regulär ausgelegt werden. “Mit diesem Vorgehen verlieren wir möglichst wenig Zeit”, versichert Fleischhauer.

Änderungen an “Steinfelser Straße”

Auch an der Steinfelser Straße gibt es Änderungen, Auflagen für den Naturschutz machten Anpassungen nötig. Diese stellte Stadtplaner Laurin Bühl, ebenfalls von TB Markert, vor. Der Plan wird nun durch ein Flurstück im Nordwesten erweitert. Die Lage der Zufahrten von Süden wurden verlegt.

Ein Regenrückhaltebecken wird vergrößert und seine Zufahrt ist in den Norden des Beckens gewandert. Ein Pumpwerk soll vorläufig unterirdisch im Osten seinen Dienst verrichten. Bei der Verwirklichung eines zweiten Bauabschnitts wird dieses rückgebaut und ein dauerhaft betriebenes im Nordosten entstehen.

Erst 47, dann 28, jetzt 32 Parzellen

In der Juni-Sitzung war bekannt geworden, dass die Regierung der Oberpfalz nach einer Baulandbedarfsberechnung von den geplanten 47 Parzellen nur Platz für 28 Parzellen zuließ. Durch die geplanten Änderungen entstehen jetzt 32 Bauplätze auf 1300 Quadratmetern mehr.

Eine vier Meter breite Zufahrt zu landwirtschaftlichen Gebieten im Osten wird jetzt nach Süden verlagert – Stadtrat Gerhard Mark (CSU) hatte zuvor Bedenken bezüglich des Zugangs der Landwirte für ihre Äcker gehabt. Diese könnten nun ihre Äcker leichter erreichen. Ganz zufrieden war Mark dennoch nicht – sah sich aber “ungehört”, schließlich war die Mehrheit für den Entwurf des Baugebiets. Dies wollte Bürgermeister Edgar Knobloch (CSU) so nicht stehen lassen: “Wir sind hier auf deine Anregungen wegen des Zugangs für die Landwirtschaft eingegangen. Wir haben also auf dich gehört.”

Weiter musste durch die Umplanung Korrekturen an der Straßenführung und den Grundstückszuschnitten gemacht werden. Durch die Vielzahl an Änderungen wurde eine erneute Billigung durch den Stadtrat nötig. Das Gremium stimmten den Änderungsvorschlägen für beide Baugebiete einstimmig zu.