Pleystein haushaltet ohne Kredite, steht aber vor Herausforderungen

Pleystein haushaltet ohne Kredite, steht aber vor Herausforderungen

Der Haushaltsplan der Stadt Pleystein hat in diesem Jahr einen Gesamtumfang von 9.149.892 Euro, die sich auf den Verwaltungshaushalt mit 6.655.742 Euro und den Vermögenshaushalt von 2.494.150 Euro aufteilen. Wichtig für die Genehmigungsfähigkeit dieses Zahlenwerkes: Die Stadt wird in diesem Jahr ihre Aufgaben ohne Kreditaufnahme erfüllen können.

Finanzielle Einschätzungen und Prognosen

Kämmerer Thomas Stöhr stellte in der Stadtratssitzung den Haushaltsplan unter Zugrundelegung des Vorberichtes vor. Die wichtigsten Aussagen aber zum Schluss des Zahlenwerkes: Die Leistungsfähigkeit der Stadt ist als gefährdet einzustufen, die Stadt ist auch künftig auf die Gewährung von Stabilisierungshilfen angewiesen, um geplante Investitionen umsetzen zu können.

Das Gesamtvolumen des Haushalts 2025 zeigt gegenüber den Vorjahren bis hin zum Jahr 2019 einen konstanten Rückgang. Bei den Einnahmen mit den Realsteuern hofft der Kämmerer auf 600.000 Euro bei der Gewerbesteuer, 38.000 Euro bei der Grundsteuer A und 235.000 Euro bei der Grundsteuer B. Die Schlüsselzuweisungen 2025 betragen 1.057.960 Euro, was gegenüber dem Vorjahr ein Plus von 155.780 Euro bedeutet. Ebenso wie im Haushaltsjahr 2024 und einer Stabilisierungshilfe von 200.000 Euro erwartet die Stadt in diesem Jahr einen ähnlichen Betrag.

Ausgaben und Herausforderungen

Diesen Einnahmen steht aber die heuer erneut erhöhte Kreisumlage von 1.237.992 Euro entgegen, die, wie eine Grafik im Vorbericht zeigt, seit dem Jahr 2021, mit einem kleinen Ausreißer im Jahr 2023, konstant angestiegen ist. Die Gewerbesteuerumlage hat Kämmerer Stöhr mit 60.000 Euro veranschlagt. Die Personalausgaben belaufen sich auf 1.080.560 Euro. Die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt für die Tilgungen von Darlehen müsste 261.066 Euro betragen, was aber nicht möglich ist. Es ist lediglich eine Zuführung von 127.211 Euro möglich. Als Grund dafür nannte der Kämmerer die Erhöhung der Kreisumlage, auch die Umlagen an den Schulverband und die Verwaltungsgemeinschaft.

Geplante Investitionen im Vermögenshaushalt

Im Vermögenshaushalt sind die Sanierung des Rathausdaches (100.000 Euro), die Ausschreibungskosten für ein neues HLF 20 der FFW Pleystein (4.500 Euro), die Erneuerung der Anton-Wurzer-Straße (100.000 Euro), die Erneuerung von Abwasserkanälen mit Kostendeckung über Zuschüsse, die Ertüchtigung der Kläranlage (45.000 Euro), der Neubau des Regenüberlaufbeckens „Miesbrunner Straße“ (Planungskosten 10.000 Euro), der Neubau des Regenüberlaufbeckens „Herrenpoint“ (Planungskosten 10.000 Euro), die Umstellung auf digitale Wasserzähler und Einbau einer UV-Anlage vorgesehen. Die Kapelle im Friedhof Pleystein (am Eingang) soll ein elektrisches Läutewerk mit Fernbedienung erhalten (Kosten 8.500 Euro). Außerdem sollen im Friedhof zwölf Urnengräber vorbereitet werden.

Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen und Ausgaben

Bei den städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen wurde in der Sitzung die Sanierung des Marktplatzes mit Leerstandoffensive nicht unmittelbar angesprochen; der Haushaltsplan enthält für aber Ausgaben in Höhe von 64.683 Euro. Erneut enthält der Haushaltsplan Ausgaben für die Sanierung des stadteigenen Hauses am Marktplatz 6. Dafür sind 30.000 Euro eingeplant.

Grundstücksproblematik und Entscheidungen des Stadtrates

Der Haushaltsplan enthält auch die deutliche Aussage, dass die Stadt derzeit über keine weiteren Baugrundstücke verfügt. „Es sollten deshalb im Innenbereich bestehende Lücken verdichtet werden“, heißt die Lösung des Problems im Haushaltsplan. Doch unabhängig davon möchte die Stadt in einem Baugebiet ein Grundstück erwerben und stellt dafür 35.000 Euro im Haushaltsplan bereit.

Mit den Gegenstimmen von Erika Parton und Thomas Parton stimmt der Stadtrat dem Haushaltsplan und der Haushaltssatzung zu.