Redaktionsgespräch mit OB Jens Meyer (2): Weiden im Stresstest

Redaktionsgespräch mit OB Jens Meyer (2): Weiden im Stresstest

Für Oberbürgermeister Jens Meyer folgt jetzt die nächste Runde: Spezialisierung, Kooperation, Schwerpunkte. Und mittendrin die Frage: Wer bezahlt das alles? Wenn Kommunalpolitiker „Klinikum“ sagen, meinen sie selten nur Medizin. Sie meinen Verantwortung. Risiko. Und am Ende: Zahlenkolonnen, die nachts nicht schlafen lassen.

Jens Meyer schildert die Zeitgeschichte der Kliniken Nordoberpfalz im Zeitraffer: Schon 2005 hätten er und der damalige CSU-Fraktionsvorsitzende Walter Leupold intensiv diskutiert, wie man der Privatisierungswelle begegnen könne. Ergebnis: Der folgerichtige Schritt zur Kooperation der Landkreise Neustadt/WN, Tirschenreuth und der Stadt Weiden. „Damit haben wir frühzeitig die Weichen gestellt“, sagt Meyer.

Acht Häuser, vier Schließungen, ein langer Umbau

Die KNO starteten in einer Krankenhauslandschaft mit acht Häusern. Es folgten Restrukturierungen – „schmerzhaft“, wie Meyer sagt. Häuser in Neustadt, Eschenbach, Waldsassen, Vohenstrauß: geschlossen. Aufgrund der unzulänglichen finanziellen Ausstattung der Kommunen wohl aus wirtschaftlicher Sicht unerlässlich. Für die Region bedeutet es aber: Wege werden länger, Patienten müssen sich umstellen, Sicherheiten geraten ins Wanken.

Dann der nächste Einschnitt: 2019. Das Klinikum stand vor der Insolvenz. „Wir haben es gerettet mit viel kommunalem Engagement“, sagt Meyer. Viele Millionen Euro seien in die Hand genommen worden – alles kein Luxus, sondern allein, um die Versorgung zu sichern. Meyer macht klar, dass er dieses Vorgehen für alternativlos hält:

Das würden wir heute auch wieder tun.

OB Jens Meyer

Gratwanderung zwischen Zukunft und Zins

Von der Medizin zur nächsten unterfinanzierten Baustelle: die Stadtfinanzen. Investieren, Infrastruktur nicht kaputtsparen – versus Kreditaufnahme und Zinslast. Meyer nennt es eine „Gratwanderung“ und setzt seine Marken: Bildung, Realschulen, Feuerwache.

Er verweist auf die Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes von 380 auf 400 Punkte als Kompromiss, „um die Einnahmeseite zu stabilisieren“. Gleichzeitig müsse man Ausgaben stärker sortieren: Was ist dringend? Was kann warten? Was ist nur „nice to have“? Und er wünscht sich für die neue Stadtratsperiode eine frühe Verständigung der Fraktionen auf die „Big Points“ bis 2032.

Feuerwache: Funktionsgebäude, kein Wunschkonzert

Beim Neubau der Feuerwache wird es konkret. Standortfrage: Meyer priorisiert den alten Volksfestplatz. Kostenfrage: Die Planung als Funktionsgebäude mit Erweiterungsmöglichkeiten soll Kosten sparen. Förderfrage: Meyer ärgert sich darüber, wie marginal der Freistaat den Brandschutz fördert – „obwohl Feuerwehr kritische Infrastruktur schlechthin ist“.

Beim Bauen setzt Meyer auf Pragmatismus: Modulbau habesich in Weiden bereits bewährt. Er berichtet von guten Erfahrungen, lässt aber auch einen Nachteil nicht unerwähnt: Wenn Module stehen, wird’s schwierig, etwas zu ändern. Die Botschaft: Wer günstiger bauen will, muss vorher besser planen – und darf am Ende nicht überrascht sein, wenn Komfortwünsche gegen Realität verlieren.

Ausblick auf Teil 3: Im letzten Teil wird’s stehen Visionen im Mittelpunkt. Wirtschaft, Gewerbeflächen, Innovationscampus, Innenstadt-Frequenz, Verwaltung als Servicebetrieb – und am Ende die persönliche Blitzrunde, in der Meyer kurz erklärt, wer er sein will: „ehrlich, bodenständig, unbestechlich“.