Bahnhaltestelle: Stadt nicht nur Zuschauer
Weiden. Die Stadt wehrt sich gegen Vorwürfe in der Diskussion um den Bahnhaltepunkt am Hammerweg. Man könne sehr wohl Einfluss auf das Projekt nehmen, so der Oberbürgermeister.
In einem Artikel vom Neuen Tag vom 29. Mai hieß es schon in der Überschrift: „Bahnhalt: Stadt nur beteiligt“. Im Text selbst ging es darum , dass bei einem Planfeststellungsverfahren die Stadt Weiden gar nicht wirklich mitbestimmen könne, ob der Haltepunkt kommt. Weiter hieß es: „Im Kampf gegen den „nicht gewollten“ Bahn-Halt Weiden-Nord spielt sie [die Stadt Weiden] nämlich eine bescheidene Rolle: Sie kann das Projekt zwar ablehnen, aber nicht verhindern.“
Gegen diesen Artikel wehrt sich Oberbürgermeister Kurt Seggewiß. Er wolle das so nicht stehenlassen. „Die Stadt hat selbstverständlich Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen. So ist die Stadt im Planfeststellungsverfahren anzuhören. Schließlich müssen, um das Projekt durchführen zu können, auch die Rahmenbedingungen geschaffen werden. So sind Zuwegungen und Zufahrten notwendig; und wenn die Stadt dies nicht macht, ist der Bahnhof ohne Anbindung nach außen“, so Seggewiß.
Außerdem sei es wohl des Öfteren so, dass Planfeststellungsverfahren von anderen Behörden geführt werden. Dabei müssten die Rechte der Stadt aber in jedem Fall gewahrt bleiben. Das bedeutet wiederum, ist Weiden nicht einverstanden, kann die Stadt auch gerichtlich gegen den Planfeststellungsbeschluss vorgehen.
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