Hass im Internet: Kripo durchsucht im Landkreis Tirschenreuth

Hass im Internet: Kripo durchsucht im Landkreis Tirschenreuth

Wie Polizeisprecherin Tanja Hausladen (Präsidium Oberpfalz) bestätigt, durchsuchte die Kripo Weiden am Morgen die Wohnung eines Mannes im Landkreis Tirschenreuth. Das Kommissariat Staatsschutz der Kripo Weiden ermittelt gegen den 38-Jährigen. Der Vorwurf: Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung gegen Menschen des politischen Lebens. Äußerungen im Internet mit Bezug zu einzelnen Mitgliedern der “Ampel-Regierung” führten zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens.

Zudem wird wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten ermittelt. Der 38-jährige Tatverdächtige soll Kommentare im Internet geschrieben haben, die sich gegen die „Letzte Generation“ richteten und zu Straftaten aufriefen. Die Beamten durchsuchten die Wohnung in Erbendorf. Zu einer Sicherstellung oder einer Festnahme kam es nicht.

Durchsuchung auch in Regensburg

Durchsucht wurde auch eine Wohnung in Regensburg. Hier wird eine Frau (59) der Volksverhetzung beschuldigt. Bei ihr geht es um einen Kommentar unter einem Bericht über das Flüchtlingsschiff “MS Rossini”, das an der Donau liegt.

Insgesamt durchsuchte die Polizei bei 31 Beschuldigten in Bayern. Diese stehen im Verdacht, in sozialen Netzwerken Straftaten begangen zu haben, wie Volksverhetzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, Bedrohung und Beleidigung und Aufforderung zu Straftaten.

7 Frauen, 24 Männer

 „In Bayern ist kein Raum für Hassbotschaften“, sagte Teresa Ott, Generalstaatsanwaltschaft München und Hatespeech-Beauftragte der Bayerischen Justiz am Mittwoch. „Allen Tätern müsse bewusst sein, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist und wir unermüdlich dafür Sorge tragen, dass sie sich vor Gericht verantworten müssen.“

Bei den Tatverdächtigen in Bayern handelt es sich um sieben Frauen und 24 Männer im Alter zwischen 19 und 72 Jahren. Die Einsatzkräfte vernahmen die Beschuldigten und beschlagnahmten Beweismittel, darunter Mobiltelefone und Laptops.