Etzenrichts Haushalt 2025: Stabil bei 7,65 Millionen Euro

Etzenrichts Haushalt 2025: Stabil bei 7,65 Millionen Euro

Das Thema Energie und Elektrizität dominierte zusammen mit der fälligen und finalen Beratung des Haushaltsplans und der Verabschiedung der Haushaltssatzung den Schwerpunkt der Aprilsitzung im Etzenrichter Rathaus. Angereichert mit detaillierten Erklärungen zu den markantesten Positionen in der fast 20-seitigen übersichtlichen und schlüssigen Darstellung informierte die Sachgebietsleiterin der VG-Kämmerei, Tanja Bittner, über Zahlen, Fakten und Entwicklungen.

Haushaltplan im Fokus

Auf exakt 4.045.300 Euro beläuft sich der Verwaltungshaushalt 2025 in Einnahmen und Ausgaben, der Vermögenshaushalt beträgt 3.605.800 Euro. Kreditaufnahmen kommen voraussichtlich nicht infrage. Weitere Eckpfeiler im Budget: Die Grundsteuersätze A und B bewegen sich bei jeweils 195 v.H., die Gewerbesteuer liegt bei einer Marge von 330 v.H. Zum Statistikblock zählt auch die Veröffentlichung der Einwohnerzahl. Diese lag zur Jahresmitte 2024 bei 1530. Im Rückspiegel auf 2024 zeichneten sich folgende größere Investitionen ab: Umbau der Schule, Vorantreiben der Planung für das Baugebiet Aign, Überarbeitung des Kriegerdenkmals, Neubaustart einer Lagerhalle mit Photovoltaikanlage an der kommunalen Kläranlage und Instandsetzung des Fischlehrpfades auf dem Terrain Am Wassergraben. Im Ranking der Einnahmen liegt die Einkommensteuerbeteiligung mit 1,15 Millionen oben, die Schlüsselzuweisung folgt mit 762.500 Euro, 270.000 Euro sollen aus der Gewerbesteuer fließen, 127.800 aus der Grundsteuer A, 5.000 aus B. Auf der Sollseite liegen die Personalkosten bei 410.200 Euro, 845.700 Euro macht die Kreisumlage aus. Die VG-Umlage liegt aktuell bei 363.300 Euro, die Gewerbesteuerumlage bei 27.700 Euro, die SV-Umlage bei 121.200 Euro. Für Zinsen sind 2.300 Euro, für Tilgungen 26.700 Euro vorgesehen und die im Zahlenwerk wichtige Zuführung zum Vermögenshaushalt ist mit 248.500 festgelegt und damit niedriger als die des Vorjahres. Ausgaben für den Brandschutz stehen mit 136.100 Euro zu Buche, der Löwenanteil bezieht sich auf die Lieferung eines Mehrzweckfahrzeuges im Wert von 127.000 Euro bei einer Förderung von 23.400 Euro. Die Ludwig-Meier-Grundschule in Etzenricht besuchen 50 Kinder aus Etzenricht und 47 aus dem Markt Kohlberg. Die Ansätze für die Ausgaben für die Bildungseinrichtungen haben folgendes Bild: Umlage Etzenricht/Kohlberg 121.200 Euro, Schulaufwand für Weiherhammer 72.100 Euro, Schulbusausgaben 17.000 und Schülerunfallversicherung 8.200 Euro. Geld wird auch in die Weiterführung der Sanierung und Umbauten in die örtliche Schule gesteckt. 1,8 Millionen sind dafür reserviert, die Regierung der Oberpfalz fördert das Projekt mit bis zu 53 Prozent. WCs, barrierefreie Toilette und Haupteingang sowie Dachsanierung lauten die wesentlichen Baustellen. Final fließen in das Herrichten des Kriegerdenkmals 10 000 Euro, Urnenplätze und die Friedhofsbeleuchtung nimmt die katholische Kirche ins Visier und kann mit einer Beteiligung der Kommune von 25.000 Euro kalkulieren. Den Dachstuhl der Nikolauskirche hat die evangelische Kirche auf der Agenda. Genauer heißt das, eine Schädlingsbekämpfung wegen Holzwurmbefall ist erforderlich. Laut Angebot kostet die Aktion 23.000 Euro und der Rat gab in der Aprilsitzung dafür einen Zuschuss von anteilig 30 Prozent frei. 76 Kinder besuchen die Vorschuleinrichtungen im Ort. Davon 13 die Krippe, 47 den Kindergarten Sankt Nikolaus und 16 den Waldkindergarten. Im Waldkindergarten auf dem SV-Gelände soll ein Spielplatz geschaffen werden. Kostenpunkt 33.000 Euro. Erstmals war Vertragspartner für die jährliche Kindergartenabrechnung nicht die örtliche Kirchenstiftung, sondern die Caritas Kindertageseinrichtung im Bistum Regensburg gGmbH. Diese legte ihre Jahresplanung 2025 vor und diese wurde anerkannt. Erwartet werden Einnahmen von 664.000 Euro und Ausgaben von 689.300 Euro. Das Betriebskostendefizit geht zu Lasten der Gemeinde. Eine Abrechnung des Budgets 2024 lag noch nicht vor.

Große Summen für Infrastruktur

Die Grünanlagen im Radschin und am Steigacker sollen für 15.000 Euro pflegeleicht umgestaltet werden. In Unterhalt und Beseitigung von Schäden an Ortsstraßen gehen 70.000 Euro. Eine Summe von 174.000 Euro findet für den Start in die Planungen zu Erneuerung der Haidenaabbrücke Berücksichtigung, mit 20.000 Euro wird der zentrale Dorfplatz aufgewertet. Die Gebühr für die Einleitung von Abwasser beträgt voraussichtlich bis 2026 2,33 Euro pro Kubikmeter. Die Staffelung der Grundgebühr für Niederschlagwasser bleibt ebenso von 2023 ausgehend bis 2026 unverändert. Die Beiträge je Kubikmeter Grundstücksfläche sind bei 1,46 Euro, für Geschossflächen bei 8,38 Euro fixiert. Die Kanalreinigung verschlingt 90.000 Euro, Tief- und Hochbaumaßnahmen 110.000 Euro, ein Bohrset und Kameratechnik zusätzlich 8.000 Euro. Die Gebühr für Wasser beläuft sich auf 2,99 Euro pro Kubikmeter, der auf Flächen in Quadratmeter bezogene Beitrag auf 0,80 Euro pro Grundstücks- und auf 4,83 Euro je Geschossfläche. Der Kalkulationszeitraum reicht bis 2026. 20.000 Euro werden für den Tausch von Schiebern eingestellt, 35.000 Euro für Planungskosten für die Neuerteilung des Wasserrechts.

Neue Ziele: Dorfgemeinschaftshaus

Ein markantes, das Ortsbild künftig prägendes Projekt heißt „Dorfgemeinschaftshaus“. Im Etat stehen für die Planung 40.000 Euro zur Disposition, Förderung durch das Amt für ländliche Entwicklung sind in Aussicht gestellt. Der Bauhof wird mit einem Teleskoplader (Wert 100.000 Euro) und einem Tandemkipper (33.000 Euro) ausgestattet. 33.000 Euro werden in diesem Jahr für den neuen Traktor fällig, 110.000 Euro nehmen die Tiefbauarbeiten Bauhof in Anspruch. Präventiv werden 50.000 Euro für den Erwerb von Grundstücken hinterlegt. Die Steuerkraft pro Einwohner sank gegenüber dem Vorjahr von 811 auf 797 Euro. Die Kämmerin sieht für das laufende Jahr eine freie Finanzspanne von rund 353.000 Euro und eine Rücklage von 1,9 Millionen Euro. Für 2024 wird ein Überschuss von 38.000 Euro erwartet. Für Ende 2025 wird ein Schuldenstand von 173.305 Euro prognostiziert. Mit der von Tanja Bittner genannten pro Kopf-Verschuldung von 113,27 Euro liegt die Gemeinde weit unter dem Landesdurchschnitt von 762 Euro pro Einwohner.

Das Fazit von Bittner lautete: „Der Haushaltsplan ist eine tragfähige Grundlage für die Weiterentwicklung der Gemeinde und trägt zur Stabilisierung und zur positiven Entwicklung der kommunalen Infrastruktur und Lebensqualität bei“. Plan und Satzung wurden einstimmig (12:0) in einem Beschluss gefasst. Bürgermeister Martin Schregelmann führte die zügige Verabschiedung des umfangreichen Zahlenmaterials auch auf die perfekte Vorarbeit im Ausschuss zurück. Aus dem Rat kam die Anregung von Hans Beutner (UPW), das Energiemanagement des Kindergartens unter die Lupe zu nehmen. Das ist nach Übernahme der Trägerschaft auf die Caritas kaum oder nicht direkt machbar, so die Antwort. Gemeinderat Wolfgang Würschinger (CSU) stellte in den Raum zu überlegen, ob die Rücklagen (1,9 Mio) nicht für die Vermeidung von notwendigen Kreditaufnahmen Verwendung finden könnten. Bittner und Schregelmann waren sich darüber einig, dass die Rücklagen für eine „geordnete, vorausschauende wie nachhaltige finanzielle Entwicklung und die Balance von Pflichtaufgaben und freien Entscheidungen notwendig seien“.

Energiemangement und Photovoltaik

Mit 12:0 wurde auch der Stellenplan durchgewunken. Nicht anfreunden konnte sich das Gremium mit den Vorzugstrassen VTA C 1 und C 2 beim Vorhaben Elektrifizierung Nordostbayern 110-kV Bahnstromfernleitung zwischen Burgweinting, Irrenlohe, Weiden und Pechbrunn. Wegen der eingeleiteten Bauleitplanung „Energiespeicher Etzenricht I-III“ und deren überregionaler Bedeutung für die Energiewende wurden die Vorschläge abgelehnt. Die Varianten kollidieren mit den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplänen. Eine Verschiebung der VA C 1 in Richtung Etzenricht wird parallel abgelehnt, da hier die örtliche Entwicklungsfähigkeit eingeschränkt würde.

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„Ich sehe für uns keinen Vorteil, wir haben in energietechnischer Hinsicht unseren Teil getan“, urteilte SPD-Sprecher Rudolf Teichmann. Der Gemeinderat beschloss, für das Gebiet mit den Flurstücknummern 413, 428 und 429 einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan im Sinne bestehender Gesetze für die Errichtung und den Betrieb für Freiflächenphotovoltaikanlage und Batteriespeicher (Sondergebiet Energie) mit integrierter Grünordnung und Vorhaben- und Erschließungsplan aufzustellen. Der Flächennutzungsplan wird im notwendigen Umfang im Parallelverfahren angepasst. Drei UPW-Leute stimmten ohne Begründung gegen den Antrag der somit mit 9:3 ausging. Zuvor hatte Maximilian Burger von Enmag ein Update zum aktuellen Stand geliefert, über Bürgerbeteilungsmodelle informiert, Beispiele genannt und sein Unternehmen als Regionalstromanbieter vorgestellt. Wichtig wären vor allem die Doppelnutzung der Agri-PV-Anlagen. Veränderungen aufgrund politischer Entscheidungen deuten sich an und müssten Berücksichtigung finden. Gemeinderat Andreas Schiesl wies auf die Veränderung den in den Planzahlen beim Vortrag von Burger gegenüber dem ursprünglichen Angaben hin. Diese hatten 10 Hektar bei einem Anteil von 7 Hektar Agri-PV und 3 Hektar Batteriespeicher zum Inhalt. In der Präsentation korrigierte Burger den Proporz auf 9,5 PV und 0,5 Hektar Speicher. Der Weidener Unternehmer ist nun am Zug. Aktuelles zum Kriterienkatalog zur Zulassung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen: Der Verwaltung ging es zuletzt im Wesentlichen darum, eine Definition für Agro-PV zu finden. Hier wurde absichtlich nicht eine mögliche Nutztierhaltung von der Bewertung ausgeschlossen. Eine erneute Behandlung wurde daher nicht für nötig erachtet.

Die örtliche Rechnungsprüfung monierte für 2019 einen Buchungsfehler beim Stand der Rücklagen. Dieser wurde laut Auskunft von Tanja Bittner bereits 2021 korrigiert. Unter „Anfragen“ sprach Hans Beutner sich für Photovoltaik auf dem Rathaus aus. Mit dem Hinweis auf zurückliegende Erörterungen und die eingeschränkten Möglichkeiten durch die Nutzung der Wohnungen und Flächen wurde der Vorschlag verworfen.