Gemeinderat Schwarzenbach: Bibliomanen plündern Bücherzelle am Dorfplatz

Gemeinderat Schwarzenbach: Bibliomanen plündern Bücherzelle am Dorfplatz

Nicht nur wenn es brennt stehen die Freiwilligen Feuerwehren „Schlauch bei Fuß“. Ihr Dienstleistungsspektrum umfasst noch viele weitere Aufgaben, darunter solche, die nicht gesetzlich vorgeschrieben sind. Für diese freiwilligen Leistungen, zu denen beispielsweise die Sicherung von Verkehrsunfallstellen oder die Beseitigung von Ölspuren zählen, kann die Gemeinde Entgelte verlangen, die der Schwarzenbacher Gemeinderat in seiner Dezembersitzung neu festlegte.

So kostet unter anderem eine Sicherheitswache ab Neujahr 2024 16,40 Euro pro Stunde, für eine nicht zu den Pflichtaufgaben zählende Hilfeleistung mit Einsatz des Löschfahrzeugs werden 339,60 Euro fällig, an Kilometerpauschalen werden je nach Fahrzeug 2,47 oder 6,86 Euro verrechnet. Die Gemeinde, so Bürgermeister Thorsten Hallmann, beteilige sich aber stets mit zehn Prozent an derlei Kosten, die zudem oft ganz oder teilweise von Versicherungen übernommen würden.

Flächennutzungsplan im Bereich „Gewerbegebiet Nord III“

Formsache war die Feststellung, dass die Änderung des Parksteiner Flächennutzungsplans im Bereich „Gewerbegebiet Nord III“ keine kommunalrechtlich relevanten Belange der Gemeinde Schwarzenbach berühre. Mit Blick auf die Planungen für den Mehrgenerationentreffpunkt beim Gemeindezentrum informierte Hallmann, dass die naturschutz- und wasserrechtlichen Prüfungen noch nicht abgeschlossen seien.

Den Antrag auf Breitbandförderung aus dem Bundes-Gigabit-Programm erhalte die Gemeinde aufrecht, obwohl ihr signalisiert worden sei, dass sie in dem für eine Vergabeentscheidung maßgeblichen, in einigen Details umstrittenen oder unklaren Rating nicht die erforderliche Mindestpunktzahl erreiche: „Anderen Gemeinden in vergleichbarer Situation wurden letztlich doch Förderbescheide bewilligt, wir sollten also noch abwarten.“ Sollte der laufende Antrag jedoch endgültig abgelehnt werden, so werde man im März 2024 einen weiteren Anlauf wagen.

Obstbäume werden im Frühjahr ausgeliefert

Die im Zusammenhang mit dem Streuobstprogramm bestellten Obstbäume würden erst im Frühjahr 2024 nach Ende der Frostperiode ausgeliefert: „Zurzeit wäre eine Pflanzung unmöglich.“ Sabine Thumfart (FWG) ließ wissen, dass die Freie Wählergemeinschaft das Geld, das nicht für die Verteilung von Weihnachtsgrüßen ausgegeben werde, für die Erneuerung einer vom früheren Bürgermeister Rudolf Thumfart gestifteten Sitzbank verwenden wolle.

Außerdem monierte sie einen unglücklich postierten Wegweiser an der Pechhofer Kreuzung der B470, der durch das Staatliche Bauamt montiert wurde. Dieser beeinträchtige die Übersichtlichkeit an dieser ohnehin unfallträchtigen Stelle. Bürgermeister Hallmann erklärte, dass dies in die Zuständigkeit des Bauamts falle und die Gemeinde die Behörde auf den Sachverhalt aufmerksam machen werde.

Bücherzelle leer geräumt

Allgemeines Kopfschütteln erregte die von Martin Weber (fraktionslos) beklagten Beschädigungen des Mehrzweckhallen-Inventars durch einzelne Besucher. Verständnislos kommentierten die Räte auch die wiederholte Leerräumung der „Bücherzelle“ am Dorfplatz durch ebenfalls unbekannte Personen. Thorsten Hallmann konnte sich diese Akte fragwürdiger Bibliomanie nicht erklären. Selbst ein Verkauf bei Antiquariaten oder auf Flohmärkten bringe kaum Geld ein.

Schließlich schlug Markus Thumfart (FWG) vor, eine Schwelle am Ende des Feldwegs von der Siedlung nach Pechhof aufzuschütten, da auf diesem Weg vor allem Paketdienstfahrzeuge öfters mit bedenklich hohem Tempo unterwegs seien.