Kanibers Initiative gegen Bürokratie zeigt erste Erfolge

Kanibers Initiative gegen Bürokratie zeigt erste Erfolge

Neue Schritte zur Entbürokratisierung in der Landwirtschaft in Bayern

Die Initiative “Gemeinsam für eine schlankere Bürokratie”, lanciert von Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, zeigt erste Fortschritte im Kampf gegen den Bürokratiedschungel in der Landwirtschaft. Die Initiative, die als größte Umfrage in der Geschichte des Landwirtschaftsministeriums gilt, erzielte mit 13.775 Rückmeldungen und rund 107.000 Texteingaben ein deutliches Signal für Veränderung. Unter den rund 35.000 eingereichten Vorschlägen wurden häufig die Düngeverordnung, Kommunikationswege und andere bürokratische Belastungen genannt, die nun Schritt für Schritt angegangen werden.

Praxisnahe Anpassungen und Erleichterungen

Das bayerische Landwirtschaftsministerium nimmt sich dieser Herausforderungen an und hat bereits mit der Umsetzung erster Maßnahmen begonnen. Eine solche Anpassung betrifft das Düngerecht, welches den Landwirten besonders am Herzen liegt. “Die Kernaufgabe der Landwirte ist und bleibt die Versorgung der Bevölkerung mit hochwertigen heimischen Lebensmitteln und nicht die Arbeit am Schreibtisch und hinter Aktenbergen”, betonte Kaniber. So wird es beispielsweise ab Herbst möglich sein, die Flächennutzung für das kommende Jahr früher im System iBALIS einzutragen, was den Bauern Zeit erspart und Doppeleingaben vermeidet.

Vorläufige Erfolge und zukünftige Pläne

Neben der Optimierung des Düngerechts berichtet Michaela Kaniber von weiteren Erfolgen: Die Streichung der nicht notwendigen Stoffstrombilanz schreitet voran, Förderverfahren wurden vereinfacht, und bei EU-Agrarfördermaßnahmen wird ein bürokratischer Mehraufwand vermieden. “Wir hoffen, dass der Bund dieses deutliche Signal der Länderkammer endlich versteht und die Stoffstrombilanz in einem Vermittlungsverfahren gestrichen wird”, erklärte die Ministerin. Darüber hinaus wird eine Kleinbetragsregelung eingeführt, die unnötige Rückforderungen verhindert.

Die Initiative will nicht nur landes-, sondern auch bundesweit und in der EU bürokratische Hürden abbauen. Bayern spielt eine aktive Rolle, um bei der Herbstagrarministerkonferenz 2023 Vorschläge für den Bürokratieabbau zu unterbreiten. “Die ersten Schritte sind getan, aber wir haben noch viel vor uns”, so Kaniber mit Blick auf die Zukunft.

Die Agrarministerin betont, dass die bisherigen Erfolge nur der Anfang sind. Das Ministerium werde intensiv weiterarbeiten, um die praxistauglichen Rahmenbedingungen für die Landwirte weiter zu verbessern. Dies umfasst auch die Arbeit auf Bundesebene und in Brüssel, wo die meisten bürokratischen Belastungen entstehen. Bayern ist entschlossen, alle Möglichkeiten zu nutzen und den Druck aufrechtzuerhalten, um die Landwirtschaft von unnötigen Bürokratien zu befreien und gleichzeitig den Biodiversitäts-, Ressourcen- und Klimaschutz zu stärken.