Mehrgenerationentreffpunkt: noch viele Details zu klären

Mehrgenerationentreffpunkt: noch viele Details zu klären

Der Bürgermeister informierte über eine Reihe von Fortschritten „im Detail“: So seien das Gelände vermessen und die Kanalleitungen per Kamerabefahrung untersucht worden, im Hinblick auf eine denkbare Pflasterung der Parksteiner Straße in diesem Bereich habe man eine Baugrunduntersuchung vorgenommen und mit der Kirchenstiftung Grundstücksfragen besprochen.

Unterredungen seien auch mit dem Wasser- und Bodenverband, dem Wasserwirtschaftsamt und der Unteren Naturschutzbehörde geführt worden, wobei die künftige rechtliche Regelung der Gewässernutzung, naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen und die Vorarbeiten für eine wasserrechtliche Genehmigung thematisiert worden seien. Zu klären sei insbesondere, ob für die nötige Verrohrung eines nicht wasserführenden Grabenabschnitts ein einfaches Plangenehmigungsverfahren ausreiche oder die Gemeinde den aufwendigeren Weg eines Planfeststellungsverfahrens beschreiten müsse.

Gutachten muss eingeholt werden

Einzuholen ist nach Thorsten Hallmanns Worten außerdem noch ein Gutachten der Fischereifachberatung beim Bezirk Oberpfalz über die Frage, welcher „Leitfisch“ im Schwarzenbach vorhanden sei. Sollte es, „wie wir hoffen“, beim schnelleren Plangenehmigungsverfahren bleiben, so könnte die Kommune noch im November den Zuwendungsantrag bei der Bezirksregierung einreichen. Nach Abschluss der Ausschreibungen könnten die Umgestaltungsarbeiten dann Mitte 2024 beginnen. An den erwarteten Förderkonditionen werde sich wohl nichts zum Schlechteren ändern: „Es ist ein gutes Zeichen, dass die Regierung für den Grunderwerb den vorzeitigen Maßnahmenbeginn genehmigt hat.“

Für die gesetzlich vorgeschriebene „gemeindliche Wärmeplanung“ sollte der Startschuss aus förderrechtlichen Gründen möglichst bald fallen, riet Hallmann: „Stellen wir den Förderantrag noch heuer, so können wir für die erwarteten Kosten von 36.000 Euro mit einer 90-prozentigen Förderung rechnen.“ Vorteile erhoffe man sich auch von einem gemeinsamen Planungsauftrag aller drei Kommunen der Verwaltungsgemeinschaft Pressath. Die Wärmeplanung solle bis Ende 2028 vorliegen, müsse alle fünf Jahre fortgeschrieben werden und sei darauf gerichtet, grundsätzlich zu klären, „wie und wodurch unser Gemeindegebiet mit Nahwärme versorgt werden könnte“. Einen Anspruch der Haushalte auf eine Nahwärmeversorgung begründe sie aber noch nicht.

Ausgeglichene Jahresrechnung

Zur Kenntnis nahm der Schwarzenbacher Gemeinderat die gemeindliche Jahresrechnung für 2022. Diese schloss jeweils in Einnahmen und Ausgaben mit 2.716.957,74 Euro (Ansatz: 2.645.900) im Verwaltungshaushalt und 3.543.679,28 Euro (Ansatz: 3.731.400) im Vermögenshaushalt. Die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt lag mit 425.946,55 Euro um fast 200.000 Euro über der Planung, der Schuldenstand lag Ende 2022 bei 392.908,13 Euro, die Rücklage betrug 569.002 Euro. Der Rat beauftragte seinen Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung des Jahresabschlusses.

Weitere Themen…

Zur Ausgabe von Obstbäumen aus dem „Streuobstpakt“-Programm merkte der Bürgermeister an, dass in Schwarzenbach bislang 63 Bäume bestellt worden seien. Da der Gemeinde ein Kontingent von 100 Bäumen zur Verfügung stehe, könnten noch Bestellungen per formlosem Schreiben mit Angaben zur gewünschten Baumart eingereicht werden: „Wer will, kann auch mehrere Bäume pflanzen.“

Ferner dankte Hallmann Helga Kick für die erfolgreiche Zigarettenkippen-Sammelaktion. Der bisherige CSU-Fraktionssprecher Andreas Kick informierte, dass Jakob Walberer künftig dieses Amt wahrnehme. Die Ergebnisse der Jugendbefragung würden voraussichtlich am 26. September bekannt gegeben: „Wir werden die Jugendlichen der Gemeinde anschreiben, und dann wird zu entscheiden sein, welche der vorgeschlagenen Projekte eventuell verwirklicht werden können.“

Auf das schadhafte Geländer eines Stegs zum Rosenweg und die überraschende Sperrung der Straße von Pechhof nach Hütten wies Markus Thumfart (Freie Wähler) hin. Hallmann merkte an, dass nicht die Gemeinde Schwarzenbach die Straßensperrung veranlasst habe. Für die Aufstockung einer Garage auf den Flurnummern Schwarzenbach 545/11 und 545/12 erteilte der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen.