BDS und OberpfalzECHO holen OB-Kandidaten aufs Podium: Diskussion um Zukunft Weidens

BDS und OberpfalzECHO holen OB-Kandidaten aufs Podium: Diskussion um Zukunft Weidens

Im Jazzkeller in der Sebastianstraße, sonst Bühne für Musiker, „jammen“ diesmal fünf Politiker. BDS-Geschäftsführer Christoph Skutella hat den Abend organisiert, Tanzschulen-Familie Vézard-Höllriegl ist der perfekte Gastgeber.

Ums vorweg zu nehmen: Es wird ein optimaler Abend, wie sich auch Bezirkschef Rudolf Reill am Ende freut. Ein paar „Fan-Bases“ im Publikum sorgen für Stimmung. Vom Podium tönt es mitunter laut und wenig harmonisch: Die Kandidaten sind nicht konfliktscheu. Weiter offen bleibt die spannende Frage: Wer macht in gut drei Wochen das Rennen um das Weidener Rathaus? Respektive: in der Stichwahl?  

Zukunft der Kliniken Nordoberpfalz

Moderator Jürgen Herda, Chefredakteur von OberpfalzECHO, trifft den richtigen Ton. Er ist entspannt, bestens vorbereitet – das überträgt sich auf die fünf Bewerber um ihn herum: Jens Meyer (SPD), Benjamin Zeitler (CSU), Laura Weber (Grüne), Jürgen Meyer (Bürgerliste), Florian Vogel (FDP). Die sechs Themen greifen ineinander: Klinikum, Stadtfinanzen, Gewerbe, Wohnen und Verwaltung.

Das erste Mal scheppert es schon beim ersten Thema: den Kliniken Nordoberpfalz. Ist die kommunale Trägerschaft auf Dauer zu stemmen? SPD-Amtsinhaber Jens Meyer will den Kurs halten: Die medizinische Versorgung der Bevölkerung sei gesichert worden. Gleichzeitig habe man die Kliniken in Eigenregie reformiert ohne auf Bund und Land zu warten. Aus acht Häusern wurden drei. In Zukunft werde man weitere Synergien nutzen müssen, Schwerpunktzentren etablieren, mit anderen Häusern zusammenarbeiten. „Spezialisierung ist der Weg, den wir gehen müssen.“ 

Kritik an Beratern und Controlling

CSU-Kandidat Zeitler unterstützt grundsätzlich den Kurs, kritisiert jedoch den Einsatz von wechselnden Beratern, die seit 2019 die Sanierung begleiten: „Ob das immer ein Vorteil war? Wir müssen wieder mehr auf die eigenen Leute hören.“ 

Bürgerlisten-Kandidat Jürgen Meyer bemängelt fehlendes Controlling seit dem Weggang von Kämmerin Cornelia Taubmann. „Was passiert da wirklich im Klinikum?“ Die Arbeit in den Kliniken sei hoch anzuerkennen: „Hier werden jeden Tag Leben gerettet, hier wird geackert und gerackert.“ Dennoch müsse der Einsatz der Millionen-Mittel überwacht werden: „Damit wir nicht irgendwann vor einem Haushaltsdefizit stehen, das wir uns nicht mehr leisten können.“ 

Amtsinhaber Jens Meyer widerspricht und verweist auf ein funktionierendes Beteiligungsmanagement durch Controller der Kämmerei. „Wir sind genauso gut aufgestellt wie vorher auch.“ Für Grünen-Kandidatin Laura Weber bleiben die Klinikfinanzen trotzdem eine „Blackbox“: „Wir entscheiden da im Stadtrat über zehn oder 15 Millionen Euro – und haben gar nicht die Kompetenz. Krass.“ 

Scharfer Schlagabtausch zu TB-Gelände

Kontrovers wird auch über den Flugplatz Latsch diskutiert. Zeitler wirft der Verwaltung Verzögerungen bei der Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen vor. So seien weder Gebühren erhöht noch Gespräche mit möglichen Privatbetreibern geführt worden. OB Jens Meyer kontert. Die Verzögerungen seien entstanden, weil der Stadtrat seine Beschlüsse mehrfach geändert habe. „Die Politik treibt die Verwaltung in immer neue Runden.“

Vorwürfe hagelt es, was die Bebauung des TB-Geländes am Hammerweg angeht. Hier sollten 300 Wohnungen entstehen. Nach dem Ausstieg von Investor Ziegler 2022 stagniert das Projekt. Bürgerlisten-Kandidat Jürgen Meyer sieht eine mangelnde Vermarktung: „Warum passiert da nichts? Wandern wir auf Messen mit einem Jutebeutel durch die Stände und sammeln Kugelschreiber“?  

Amtsinhaber Jens Meyer nimmt seine Abteilung für Wirtschaftsförderung in Schutz. Selbstverständlich sei die Stadt mit eigenem Stand auf den wichtigen Immobilienmessen vertreten, wie etwa der Expo Real. Er verweist auf die Gesamtsituation seit seinem Amtsantritt 2020: Pandemie, Ukrainekrieg, steigende Baukosten und Zinsen. „Niemand hat in dieser Zeit investiert.“ Aktuell ziehe die Bauwirtschaft wieder an, es gebe intensive Gespräche mit Investoren, die weit gediehen sind.

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FDP-Mann: „Firmen wandern ab“

Abgeordnete Laura Weber plädiert auf dem TB-Gelände für eine Quote von 30 Prozent Sozialwohnungen. „Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum.“ Zwar werden in der Stadt aktuell Wohnungen gebaut – „aber unbezahlbare“. Die Grüne reagiert scharf auf die Jutebeutel-Bemerkung und wird dabei laut: Die Spitze komme ausgerechnet von der „konservativen Seite“, die den Flächennutzungsplan in immer neue Runden geschickt habe.

FDP-Kandidat Florian Vogel berichtet aus seiner beruflichen Praxis als Steuerberater, dass Unternehmen die Geduld ausgeht. „Den Firmen dauert es zu lang. Die gehen nach Luhe, gehen nach Wernberg – die ganze A93 bietet sich an.“ Zeitler kündigt an, bei seiner Wahl sofort eine „Taskforce“ zur Beschleunigung einzusetzen.

Oberbürgermeister Jens Meyer: „Markige Sprüche, plakative Sätze“

„Markige Sprüche und plakative Sätze“, kritisiert Jens Meyer. „Man kann Dinge so darstellen, aber man muss die Hintergründe kennen.“ Beim Flächennutzungsplan war man sich im Bauausschuss einig und scheiterte plötzlich im Stadtrat an der Zustimmung von CSU und Bürgerliste.

Benjamin Zeitler kontert, dass es Aufgabe eines Oberbürgermeisters sei, Mehrheiten im Stadtrat zu organisieren. „Wenn im Bauausschuss die eigene SPD gegen den OB stimmt – dann muss man erstmal im eigenen Hof aufräumen.“ Jens Meyer verweist dagegen auf sein Demokratieverständnis: Stadträte seien ihrem Gewissen verpflichtet und nicht der Fraktionslinie. Zudem verfüge die SPD seit jeher nur über zehn der 40 Stadtratssitze. „Ich habe immer Mehrheiten gesucht und werde das auch weiter tun.“ Der Weidener Stadtrat zählt sieben Fraktionen plus ein fraktionsloses Mitglied.

Am Ende der Wunsch nach Harmonie

Im letzten Themenblock will Moderator Jürgen Herda Zukunftsperspektiven hören. Und alle wollen sie künftig Harmonie. FDP-Kandidat Florian Vogel plädiert für „parteiübergreifende Entscheidungen“: „Schon in der Schule lernt man, den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden.“ Bürgerlisten-Kandidat Jürgen Meyer will ein neues „Wir-Gefühl“ . Grünen-Kandidatin Laura Weber freut sich, dass bei der Demokratie-Erklärung am Samstag um 10 Uhr auf dem Markt alle demokratischen Parteien vertreten sein werden.

Benjamin Zeitler, der gefährlichste Herausforderer für Amtsinhaber Jens Meyer, gibt sich staatsmännisch: Er sei bereit, Verantwortung zu übernehmen und mit „klaren Zielen, Führung und Leidenschaft“ die Verwaltung und Stadtgesellschaft mitzunehmen. Dazu sei ein gutes Netzwerk in Land und Bund nötig. „Die nächsten Jahre werden nicht einfach, aber ich bin optimistisch: Weiden ist eine Chancenstadt – wir müssen sie nutzen.“

Amtsinhaber Jens Meyer kündigt an, bei einer Wiederwahl gemeinsam mit dem Stadtrat zentrale Ziele festzulegen: „Ich will jetzt nicht von einer großen Koalition reden, aber wir müssen uns einig sein.“ Die Stadt sei es wert, dass man sich gemeinsam für sie einsetze: „Weil wir Weiden und Weiden auch im 21. Jahrhundert lebenswert und liebenswert halten wollen.“

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