Justiz im Wandel: KI soll Gerichte entlasten und Verfahren beschleunigen

Justiz im Wandel: KI soll Gerichte entlasten und Verfahren beschleunigen

Die OLG-Präsidentin war am Mittwoch zum Antrittsbesuch an das Land- und Amtsgericht Weiden gekommen, empfangen von Präsident Josef Weidensteiner und stellvertretendem Amtsgerichtsdirektor Hans-Jürgen Schnappauf.

Die E-Akte ist in Zivil- und Strafsachen eingeführt. Hinter den Justizmitarbeiterin liegen mehrere Jahre mit erheblichen Anstrengungen, die zu großem Mehrwert führten, so die Präsidentin. Künftig sind KI-Anwendungen das große Thema. Aus Sicht der Juristin birgt der Einsatz von Künstlicher Intelligenz „unglaubliche Chancen“, erfordere aber auch Sensibilität.

Letztlich zieht die Justiz mit dem gleich, was in Rechtsanwaltskanzleien schon üblich ist. Praktisches Einsatzgebiet wären Massenverfahren, für die immer die gleichen hunderte Seiten an Schriftsätzen eingereicht werden. Beispiel: Diesel-Skandal, Fluggastrechte-Fälle,  Rückforderungsklagen gegen Online-Casinos. KI könne erkennen, wo die Abweichungen zum Standard-Schriftsatz liegen. An welchen Stellen konkrete Summen und Details zum Einzelfall stehen.

Pilotprojekt bei Weidener Justiz

Noch ist es Zukunftsmusik, die OLG-Präsidentin hält es aber für möglich: Online-Klageverfahren. Wenn beispielsweise ein Fluggast Schadensersatz für eine fünfstündige Verspätung einklagen möchte, könnte er sich dann auf eine Online-Plattform eintragen. „Das Verfahren geht dann mit einem Klick bei Gericht ein.“

Auch die Justiz in Weiden ist für ein Pilotprojekt ausgewählt: Hier wird die Software für „Gemeinsame Fachverfahren“ erprobt. Wer sich interessiert: Unter gefa-justiz.de wird die Software erklärt, die dann in allen Bundesländern zum Einsatz kommen soll. OLG-Präsidentin Beate Erdt dankte den Weidenern für ihre Aufgeschlossenheit. „Im Haus sind alle mit im Boot“, meinte Präsident Weidensteiner: „Wir stehen hinter dem Projekt.“

Neue Richter-Generation: Umbruch am Landgericht

Nach wie vor ist die Verfahrensdauer in Weiden sehr gut, hat aber im Zivilbereich etwas nachgelassen. Hintergrund: Das Landgericht befindet sich in einer absoluten Umbruchphase. Zwischen 1. August 2025 und Neujahr hat sich die Hälfte der Richter in Ruhestand oder Elternzeit verabschiedet, darunter „Urgesteine“ wie der langjährige Richterrat Thomas Hys und Vizepräsident Josef Hartwig.

Fünf von zehn Richterstellen müssen neu besetzt werden. Das ist mit Vakanzen und Lücken bei der Wiederbesetzung verbunden. Gute Nachricht: Zum 1. April 2026 kehrt Richter Markus Fillinger, zuletzt Amtsgerichtsdirektor in Tirschenreuth, ans Landgericht Weiden zurück.

Auch am Amtsgericht steht ein Wechsel an der Spitze an: Rainer Lehner verabschiedet sich in den Ruhestand. Spannend wird hier, wie sich die Streitwert-Veränderung auswirken wird. Künftig werden Klagen bis zu 10.000 Euro am Amtsgericht verhandelt (bisher 5.000). Geht es um mehr Geld, ist das Landgericht zuständig. Durch die Verschiebung könnten Landgericht mit einem Einbruch der Verfahren um 20 Prozent rechnen, so Weidensteiner.