Fehlerhafte Stimmzettel bei Stadtratswahl in Weiden bleiben gültig
Fehlerhafte Stimmzettel bei Stadtratswahl in Weiden bleiben gültig
Nach einem Hinweis eines Wahlvorschlagsträgers und nach erfolgter Prüfung durch die Stadtverwaltung sind bei den Wahlvorschlägen der Alternative für Deutschland (AfD) und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) eine fehlerhafte Reihenfolge einzelner Bewerberinnen und Bewerber auf dem Stimmzettel aufgefallen. In Abstimmung mit dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration sowie der Regierung der Oberpfalz wurde folgende Vorgehensweise festgelegt:
- Ab Montag werden für noch auszustellende Briefwahlunterlagen beziehungsweise für die Urnenwahl am 8. März korrekte Stimmzettel ausgehändigt.
- Alle bereits ausgegebenen Briefwahlunterlagen sind – unabhängig davon, ob ein Rückversand bereits erfolgt ist – gültig. Auf Wunsch können jedoch weiterhin wie folgt korrekte Stimmzettel ausgegeben werden:
- a) Wer seinen Stimmzettel noch zu Hause hat und dennoch seine Stimme auf einem neuen Stimmzettel mit korrekter Kandidatenreihung abgeben möchte, kann einen neuen Stimmzettel erhalten.
- b) Ist der Wahlbrief bereits versandt, besteht die Möglichkeit, freiwillig die Briefwahlunterlagen für ungültig erklären zu lassen. In diesem Fall werden neue Briefwahlunterlagen mit Stimmzetteln ausgestellt.
Informationsschreiben an Briefwähler
Um sicherzustellen, dass alle Briefwähler hiervon Kenntnis erhalten, versendet die Stadtverwaltung in den nächsten Tagen ein entsprechendes Informationsschreiben. Die Stadt Weiden bedauert die damit verbundenen Unannehmlichkeiten.


