Fraktionen setzen auf Sanierungsgebiet für Bergwirtschaft in Amberg

Fraktionen setzen auf Sanierungsgebiet für Bergwirtschaft in Amberg

Die Stadtratsfraktionen von CSU und der Jungen Union (JU) Amberg haben gemeinsam mit Stadträten weiterer Parteien einen Ortstermin an der seit Jahren leer stehenden Bergwirtschaft am Mariahilfberg durchgeführt. Dr. Harald Schwartz hat auf Landesebene die wesentlichen Weichen gestellt. CSU und JU haben daraufhin einen entsprechenden Antrag gestellt, die Stadtverwaltung mit der Prüfung eines Sanierungsgebiets nach §§ 136 ff. BauGB zu beauftragen. Beim Ortstermin berichtete Dr. Schwartz über den politischen Weg, der zu diesem Antrag geführt hat – von seinem hochrangigen Gespräch mit der Denkmalpflege und dem Amberger Unternehmer über seine persönlichen Gespräche mit Bauminister Christian Bernreiter bis zu dessen Mitteilung, dass die Ausweisung eines Sanierungsgebiets am Mariahilfberg möglich ist.

Sanierungsgebiet am Mariahilfberg als Chance

Neben CSU-Fraktionsvorsitzendem Christian Schafbauer und JU-Fraktionsvorsitzendem Florian Füger nahmen auch ÖDP-Stadtrat Klaus Mrasek und FDP-Stadtrat Wolfgang Hottner am Termin teil. Die vorgestellte Vorgehensweise fand breite Zustimmung über die Parteigrenzen hinweg.

Zum Hintergrund

Die Bergwirtschaft am Mariahilfberg steht seit Juli 2020 leer. Beim Bürgerentscheid 2022 hatten rund 58 Prozent der Ambergerinnen und Amberger für das Investorenkonzept des Amberger Unternehmers Michael Fellner gestimmt. Im Oktober 2024 musste Fellner das Vorhaben jedoch auf Eis legen – gestiegene Baukosten, ein schwieriges Zinsumfeld und wiederholte Umplanungen aufgrund öffentlich-rechtlicher Anforderungen hatten das Projekt wirtschaftlich an seine Grenzen gebracht.

Politische Unterstützung auf Landesebene

Dr. Harald Schwartz hat das Thema aktiv auf Landesebene verfolgt und wesentliche Weichen gestellt, um einen neuen Weg zu eröffnen. Auf dieser Grundlage haben CSU und JU einen entsprechenden Antrag an die Stadtverwaltung gestellt, der zugleich Anlass für den Ortstermin war. Bauminister Bernreiter hat Dr. Schwartz nun mitgeteilt, dass die Ausweisung eines Sanierungsgebiets am Mariahilfberg möglich ist.

Stimmen zum Sanierungsgebiet

Christian Schafbauer, CSU-Fraktionsvorsitzender: „Was Dr. Harald Schwartz hier geleistet hat, ist bemerkenswert: Er hat hartnäckig auf Landesebene dafür geworben, dass die Bergwirtschaft nicht aufgegeben wird – und er hat ein konkretes Instrument für Amberg ermöglicht. Dafür gebührt ihm ausdrücklicher Dank. Jetzt liegt es an uns in der Stadt, diesen Ball aufzunehmen und schnell zu handeln. Die Ambergerinnen und Amberger haben 2022 klar abgestimmt – das verpflichtet uns.“

Florian Füger, JU-Fraktionsvorsitzender: „Für uns als Junge Union ist klar: Leerstand ist keine Option. Wir haben heute gesehen, wie viel Potenzial in diesem Ort steckt. Das Sanierungsgebiet gibt uns jetzt das Werkzeug in die Hand, um die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für das Projekt grundlegend zu verbessern. Dr. Schwartz hat Außerordentliches geleistet – jetzt muss die Stadt liefern, und zwar zügig.“

Dr. Harald Schwartz, Stimmkreisabgeordneter für Amberg und Amberg-Sulzbach: „Sieben Jahre Leerstand sind genug – die Bergwirtschaft ist kein nostalgisches Relikt, sie ist ein lebendiges Stück Amberg. Mit dem Sanierungsgebiet haben wir jetzt einen Hebel gefunden, um dieses Projekt auf ein stabiles Fundament zu stellen. Ich bin zuversichtlich.“

Alle Beteiligten zeigten sich einig: Der nächste Schritt muss nun zügig erfolgen. Die Fraktionen von CSU und JU erwarten, dass der Antrag zeitnah im Stadtrat behandelt wird und man in die Umsetzung kommt.