Gemeinderat ebnet den Weg für Gigabitausbau in Flossenbürg

Gemeinderat ebnet den Weg für Gigabitausbau in Flossenbürg

Der Gemeinderat macht in seiner Sitzung am Donnerstag, 2. Juli, den Weg frei für den Gigabit-Ausbau mit Glasfaser. Die Fertigstellung könnte 2032 erfolgen.

Breitbandausbau in Flossenbürg: Vergabeverfahren und Markterkundung

Rainer Letz brachte es in der Gemeinderatssitzung auf den Punkt: „Jetzt schaut’s ganz gut aus“, sagte der bei der IK-T GmbH in Regensburg beschäftigte Diplom-Ingenieur, als er auf das Punktesystem beim Vergabeverfahren hinwies. Da liegt Flossenbürg seinen Ausführungen zufolge gut im Rennen. „Die Telekom hat die Ist-Versorgung gemeldet“, war seine Aussage zum Markterkundungsverfahren vom 29. April bis 3. Juni.

Förderanträge und nächste Schritte

Dabei gab Letz aber auch zu, „dass das Förderverfahren nicht einfach ist“. Bis zum 15. Dezember 2026 müsse nach der Gigabit-Richtlinie des Bundes der entsprechende Antrag gestellt werden. Weiter gehe es dann nach der Bewilligung mit dem Auswahlverfahren und dem finalen Förderantrag. Als weitere Schritte nannte er nach dem Erhalt des Förderbescheids den Vertragsabschluss und die Projektumsetzung.

Die ermittelten Gesamtkosten für die 563 Anschlüsse bezifferte Letz auf 3.659.500 Euro. „Das sind 6.500 Euro pro Adresse“, sagte er und nannte als Eigenanteil der Kommune 365.950 Euro. Das war dann auch im Sinne des Gemeinderats, allerdings unter dem Vorbehalt, dass das Auswahlverfahren positiv ausfällt.

Ökomodellregion: Verbleib an Bedingungen geknüpft

Am 8. November 2024 hatte der Gemeinderat zwar den Ausstieg aus der Ökomodellregion „Naturparkland Oberpfälzer Wald“ zum nächstmöglichen Termin beschlossen; dennoch bleibt Flossenbürg auch 2027 dabei, obwohl laut Bürgermeister Thomas Meiler noch keine Förderung in Anspruch genommen worden war. Als Voraussetzung für den Verbleib legte der Gemeinderat allerdings fest, dass alle zehn Kommunen – das sind neben Flossenbürg derzeit Eslarn, Floß, Leuchtenberg, Moosbach, Pleystein, Tännesberg, Vohenstrauß, Waidhaus und Waldthurn – dabei bleiben. Als Kosten fallen für Flossenbürg rund 3.000 Euro an.

Florian Plödt (CSU) hatte am 11. Juni an der Bezirksjugendkonferenz in Amberg teilgenommen und nannte als Ziel, „wie junge Menschen aktiv an kommunalen Prozessen eingebunden werden können“. Zusammenfassend war der Ratsherr überzeugt, dass in den Vereinen und im Jugendgremium aktive Arbeit betrieben werde. Sein Fazit: „Wir haben Jugendarbeit mit Zukunft.“

Beauftragte für Senioren und Jugend

Intensiv befasst mit der Bestellung von Beauftragten für Senioren und Jugend hatten sich sowohl der Gemeinderat als auch der Hauptverwaltungsausschuss. Als Vorteil für einen Beirat mit externen Personen bezeichnete Pamela Wünsche (SPD) als Diskussionsgrundlage etwa die Kommunikation auf Augenhöhe mit den Zielgruppen oder eine intensive Bürgerbeteiligung.

„Alle im Gemeinderat sind gut vernetzt“, sagte der Bürgermeister und sprach sich dafür aus, „das Ganze so einfach wie möglich zu stricken“. Während Christina Rosner (CSU) das immer schwieriger werdende Ehrenamt ansprach und keine Begründung für eine externe Lösung sah, fand Stefan Erndt (FWG), auch in Bezug auf die Größe der Gemeinde: „Jeder kann doch auf uns im Gemeinderat zugehen.“

Das war auch im Sinne von Laura Frenzel (CSU): „Wir sind alle dafür zuständig.“ Peter Schmidt (CSU) war außerdem sicher, „dass wir exzellent funktionierende Strukturen haben“. Ulrich Krapf (SPD) appellierte, Ideen aufzugreifen und keinen Beschluss ad hoc herbeizuführen. Am Ende stand das einstimmige Votum, die Beauftragten im Rahmen der Geschäftsverteilung aus dem Gemeinderat zu bestellen.

Bauvorhaben und Termine

Das gemeindliche Einvernehmen gab es zur Errichtung eines Carports auf einem Grundstück in der Gemarkung Flossenbürg. Eingeschlossen darin war die Zustimmung zu den Abweichungen vom Bebauungsplan.

„Wir sollten die Restarbeiten abwarten“, sagte Meiler zum Wunsch von Wünsche, die Baustelle „Plattenberg“ zu besichtigen. Die Umbauarbeiten am Kioskumfeld beginnen seinen Informationen zufolge am 24. August. Für den 29. Juli kündigte er dazu eine Informationsversammlung an.