Marktgemeinderat billigt Kita-Etat 2026 in Floß

Marktgemeinderat billigt Kita-Etat 2026 in Floß

Der Haushaltsplan 2026 der evangelischen Kindertagesstätte „Unterm Regenbogen“ ist in trockenen Tüchern. Er schließt in den Einnahmen mit 801.125 Euro und in den Ausgaben mit 824.500 Euro. Zum Etat gab es vonseiten des Marktgemeinderats in der jüngsten Sitzung keine Einwände.

Verzögerung beim Kita-Etat: Personalmangel in Verwaltungsstelle

Laut Robert Lindner hätte das Zahlenwerk zwar schon zum Jahresende 2025 vorliegen müssen. Die Verspätung begründete der Bürgermeister mit der von der Evangelischen Verwaltungsstelle Sulzbach-Rosenberg/Weiden angeführten personellen Unterbesetzung. „Das ist kein Problem, unseren Haushaltsplan haben wir ja auch noch nicht beschlossen“, sagte er.

Als Betriebskostendefizit nannte der Rathauschef 23.375 Euro. „Das sind dann für den Markt Floß 18.700 Euro“, wies er auf die Defizitvereinbarung mit der Übernahme von 80 Prozent durch die Kommune hin. „Wir hoffen natürlich, dass sich die Änderung positiv auswirken wird“, sagte er zu dem vom Freistaat Bayern auf den Weg gebrachten Gesetz zur Erhöhung der Kindergarten-Finanzierung mit der Anhebung des Qualitätsbonus als ersten Schritt.

Mehr Geld ab 2027: Erhöhung des Basiswerts geplant

Lindners Worten zufolge soll ab 2027 „endlich die Erhöhung des Basiswerts in Kraft treten. Das macht für die evangelische Kindertagesstätte eine Mehreinnahme von 37.000 Euro aus.“ Dadurch sei laut der Bayerischen Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales, Ulrike Scharf, eine deutliche Entlastung der Kommunen geplant.

Keine Einwände hatte der Marktgemeinderat gegen den Bebauungsplan „St 2171 Spange Plößberg“ mit integriertem Grünordnungsplan und die 20. Änderung des Flächennutzungsplans der Nachbargemeinde. „Belange des Marktes Floß sind nicht berührt“, sagte Lindner. Ebenso verhielt es sich bei den vom Markt Plößberg festgelegten Sanierungsgebieten in Schönkirch und Wildenau.

Vorbescheid: Elektrohandwerksbetrieb im Innenbereich

„Öffentliche Belange sind nicht beeinträchtigt“, kommentierte der Bürgermeister den vorliegenden Antrag auf Vorbescheid „Prüfung einer Nutzungsänderung in einen Elektrohandwerksbetrieb und Unterbringung von Lehrlingen“ in der Gemarkung Schönbrunn. „Das Bauvorhaben liegt im Innenbereich“, erläuterte der Sitzungsleiter und wies auf die gesicherte Erschließung hin.

Das gemeindliche Einvernehmen gab es auch zum beantragten Neubau von neun Auto-Stellplätzen als Carport mit einer Photovoltaik-Dachanlage in Floß. „Hier ist die Erschließung mit Wasser und Kanal nicht erforderlich“, merkte Lindner an.

Windkraft-Antrag vertagt

Von der Tagesordnung abgesetzt hat der Marktgemeinderat den Antrag der Max Bögl AG zur Errichtung von drei Windenergieanlagen. „Wir brauchen noch mehr Informationen“, begründete der Bürgermeister die Entscheidung, das Thema zu vertagen.