Marktgemeinderat vertagt Entscheidung zu Marktplatz sechs und acht in Floß

Marktgemeinderat vertagt Entscheidung zu Marktplatz sechs und acht in Floß

Wie geht es mit den Gebäuden Marktplatz 6 und 8 weiter? Darüber muss der Marktgemeinderat noch eine Entscheidung treffen. „Es gibt einen Interessenten für die zwei Häuser“, schilderte Bürgermeister Robert Lindner in der Marktgemeinderatssitzung am Donnerstag, 23. Juli, die aktuelle Situation. Die Information war für das Gremium Anlass genug, das Thema zu vertagen.

Marktplatz 6 und 8: Entscheidung vertagt

Laut Lindner hat der Markt die Gebäude in den Jahren 2017 und 2018 im Rahmen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungsverfahrens (ISEK) erworben. „2021 wurden dann die Kühnlein Architekten in Berching mit einer Machbarkeitsstudie und die galileo-ip Ingenieure GmbH in Altenstadt mit der Bestandsvermessung beauftragt“, blickte der Rathauschef zurück, ebenso auf den kürzlichen Ortstermin mit Baudirektorin Sabine Pollinger von der Regierung der Oberpfalz. Dabei wies er darauf hin, dass die Auszahlung der Förderung für den Kauf der Grundstücke erst erfolge, wenn gesichert sei, dass die Maßnahme umgesetzt wird. Außerdem müsse gegenüber der Regierung der Oberpfalz der Nachweis erfolgen, dass die eingeforderten Rechnungen auch bezahlt seien. „Aus finanziellen Gründen ist bisher nichts weitergegangen“, fasste Lindner mit dem Hinweis auf die laufenden Projekte, vorwiegend im Rahmen von Pflichtaufgaben, zusammen. Und so waren sich alle einig, Machbarkeitsstudie und Umsetzung zurückzustellen.

Satzungen aufgehoben

Ohne Diskussion hat der Marktgemeinderat die Plakatierungsverordnung vom 28. Mai 2018 aufgehoben. Das galt auch für die Aufhebung der Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter. „Der Kommunalbetrieb Floß AöR hat mit Wirkung vom 1. Januar 2005 eine entsprechende Satzung erlassen“, wies der Bürgermeister darauf hin.

Anja Schreml und Rita Rosner sind für die Amtsperiode 2026–2032 die Seniorenbeauftragten. „Erich Schieder hat sein Amt aus Altersgründen aufgegeben“, informierte Lindner und kündigte an: „Erich hat alles mit Herzblut gemacht. Wir werden ihn im Herbst gebührend verabschieden.“ Zu Jugendbeauftragten bestellte das Kommunalgremium Lea Simmerl, Lorenz Kraus und Christian Kunz.

Partnerschaft mit Tlučná gestärkt

„Peter Rossmann übernimmt bereits seit zwei Jahren die Funktion als Ansprechpartner und Bindeglied zur Partnergemeinde Tlučná“, sagte der Bürgermeister und sprach von vielen gemeinsamen Aktivitäten. Gemeinsam mit Markus Staschewski – er hat 2018 die Partnerschaft angeregt – ist Rossmann nun Partnerschaftsbeauftragter.

Zurückgestellt hat der Marktgemeinderat die Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für Fotovoltaik-Freiflächenanlagen. „Die Angelegenheit soll noch einmal mit den Grundstückseigentümern besprochen werden“, wies Lindner auf eine E-Mail der AQWISO GmbH hin.

Kommunale Wärmeplanung: Umfrage geplant

„Momentan läuft die Datenerhebung bei den Ämtern und den Trägern öffentlicher Belange“, informierte Lindner zur kommunalen Wärmeplanung. „Im nächsten Schritt soll auch die Bevölkerung mittels Umfrage zu Privathaushalten und Wohnungseigentum mit ins Boot geholt werden“, kündigte er an. Dem stimmte der Marktgemeinderat für 950 Euro zu und erteilte der lfE GmbH den Auftrag.

Der von Stefan Bäuml vorgestellte Quartalsbericht des Kommunalbetriebs Floß AöR beinhaltete unter anderem die aktuell ausgeführten Dämmarbeiten an der Decke und Seitenwand der Kammern am Hochbehälter Nikolaiberg. „In der kommenden Woche wird voraussichtlich mit der Verlegung der Schweißbahn begonnen“, informierte der Geschäftsleiter und kündigte für dieses Jahr die Neukalkulation der Beiträge und Gebühren für die Wasserversorgung an. 2027 werde dann die Neukalkulation für die Abwasseranlage fällig.

Bauantrag im Innenbereich genehmigt

Das gemeindliche Einvernehmen erteilten die Ratsmitglieder zum Bauantrag „Anbau eines Balkons im Obergeschoss mit Überdachung über einen bestehenden Anbau“ auf einem Grundstück in der Gemarkung Floß. „Das Bauvorhaben liegt im Innenbereich in einem Gebiet ohne Bebauungsplan“, sagte Lindner. „Öffentliche Belange sind nicht beeinträchtigt.“

Viel Arbeit gemacht hatte sich Matthias Strobel bei der Neuregelung der Pachtverträge. Dafür erhielt er aus dem Gremium großes Lob. In der Zusammenfassung waren sich alle einig, die Verträge schriftlich abzufassen und eine Laufzeit von sechs Jahren festzulegen.

Einladungen: Bürgerfest und OWV-Backofenfest

Werbung für das Bürgerfest machte noch der Rathauschef, der auf Rita Rosners (CSU) Anfrage zur Sanierung des Schulgebäudes hoffte, in den Ferien umziehen zu können. Für den 1. August lud Markus Staschewski (SPD) zum OWV-Backofenfest ein.