Nicole Bäumler zu Besuch bei Bürgermeister Ernst Schicketanz – Altlastensanierung, Ganztagsbetreuung und kommunale Investitionen im Mittelpunkt

Nicole Bäumler zu Besuch bei Bürgermeister Ernst Schicketanz – Altlastensanierung, Ganztagsbetreuung und kommunale Investitionen im Mittelpunkt

Eine umfangreiche Altlastensanierung und rund acht Millionen Euro Fördermittel: In Altenstadt steht mit der Entwicklung des ehemaligen Beyer-Bleikristall-Geländes ein Großprojekt an, das die Gemeinde noch über Jahre beschäftigen wird. SPD-Landtagsabgeordnete Nicole Bäumler informierte sich bei Bürgermeister Ernst Schicketanz im Rahmen ihrer Sommertour über das Projekt und weitere kommunale Vorhaben. Im Mittelpunkt standen außerdem der Ausbau der Betreuungsangebote in Schule und Kita sowie die finanzielle Situation der Gemeinde.

Altlasten und Ganztagsbetreuung: Entwicklung des Beyer-Geländes

Auf dem ehemaligen Beyer-Gelände soll das frühere Verwaltungsgebäude saniert und künftig für die offene Ganztagsschule genutzt werden. Gebäude im Umfeld sollen abgerissen werden. Für Sanierung und Ausbau wurden rund acht Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) bewilligt. „Das ist ein wichtiges Projekt für Altenstadt, aber gleichzeitig ein sehr komplexes Verfahren“, erläuterte Schicketanz. Neben der Sanierung spielen auch Altlasten und notwendige Maßnahmen auf weiteren Grundstücksflächen eine Rolle.

Investitionen in Sport, Feuerwehr und Städtebau

Auch weitere Investitionen stehen an: Die Gemeinde saniert in Altenstadt mit Hilfe des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ den Sportplatz, die Umkleidekabinen und die Mehrzweckhalle. In Meerbodenreuth wird ein neues Feuerwehrhaus errichtet, außerdem erhält die Feuerwehr ein neues Löschgruppenfahrzeug LF 10. Bei der Städtebauförderung sei die Gemeinde „gut unterwegs“, so Schicketanz. Die Neugestaltung des Pfarrplatzes ist bereits abgeschlossen, weitere Projekte rund um Schule und Kita sind geplant. Auch der Glasfaserausbau werde Schritt für Schritt umgesetzt.

Mit Blick auf die Reform des Bayerischen Kinderbildungs- und -Betreuungsgesetzes (BayKiBiG) äußerte Schicketanz Zweifel, ob sich die Situation für die Träger tatsächlich verbessern werde. Auch Bäumler sieht insbesondere bei der Finanzierung viele offene Fragen: „Die konkreten Auswirkungen auf die einzelnen Einrichtungen sind überhaupt noch nicht absehbar. Es ist zu befürchten, dass vielerorts höhere Elternbeiträge die Folge sein könnten. In Kombination mit dem kompletten Wegfall von Familien- und Krippengeld halte ich das für fatal“, so die SPD-Abgeordnete.

Finanzielle Lage und kommunale Herausforderungen

Aktuell ist Altenstadt praktisch schuldenfrei. Aufgrund der geplanten Investitionen werde die Verschuldung jedoch absehbar steigen. In diesem Zusammenhang kritisierte Schicketanz auch die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge: „Super für die Anwohnerinnen und Anwohner, aber ein finanzielles Fiasko für die Kommunen, weil der Freistaat keine Ersatzmittel zur Verfügung stellt.“

Bäumler sieht darin ein grundsätzliches Problem: „Die Besuche bei unseren Bürgermeister:innen bestätigen meine eigene Erfahrung als Gemeinde- und Kreisrätin. Kommunen wollen investieren und ihre Orte weiterentwickeln. Dafür brauchen sie aber eine ausreichende finanzielle Ausstattung und Förderprogramme, die nicht unnötig kompliziert sind.“ Die Anliegen aus Altenstadt nehme sie mit in ihre Arbeit im Bayerischen Landtag.