Zulässigkeit des Bürgerentscheids in Parkstein auf dem Prüfstand

Zulässigkeit des Bürgerentscheids in Parkstein auf dem Prüfstand

Am kommenden Montag entscheidet der Marktgemeinderat in Parkstein über die Zulässigkeit eines von einer Bürgerinitiative angestrebten Bürgerentscheids. Nach einem Bericht von OTV geht es dabei um den möglichen Austritt der Kommune aus der Energiegenossenschaft Bürgerenergie Parkstein.

Marktgemeinderat prüft Bürgerentscheid

Die Bürgerinitiative Windkraftfreies Parkstein fordert den Austritt, weil die Genossenschaft zwei bis drei Windkraftanlagen plant. Zwei Vorhaben verfügen bereits über eine Genehmigung.
Bürgermeister Reinhard Sollfrank hat eine rechtliche Prüfung zur Fragestellung veranlasst. Danach lässt der Marktgemeinderat den Bürgerentscheid für September dieses Jahres zu oder lehnt ihn ab.

Möglicher Termin im September

Ein positiver Beschluss würde den Kurs der Energieprojekte in Parkstein bestimmen. Andernfalls verbleibt die Entscheidung über die Windkraftvorhaben vorerst beim Marktgemeinderat und bei der Genossenschaft.