Zulässigkeit des Bürgerentscheids in Parkstein auf dem Prüfstand

Zulässigkeit des Bürgerentscheids in Parkstein auf dem Prüfstand

Am kommenden Montag entscheidet der Marktgemeinderat in Parkstein über die Zulässigkeit eines von einer Bürgerinitiative angestrebten Bürgerentscheids. Nach einem Bericht von OTV geht es dabei um den möglichen Austritt der Kommune aus der Energiegenossenschaft Bürgerenergie Parkstein.

Marktgemeinderat prüft Bürgerentscheid

Die Bürgerinitiative Windkraftfreies Parkstein fordert den Austritt, weil die Genossenschaft zwei bis drei Windkraftanlagen plant. Zwei Vorhaben verfügen bereits über eine Genehmigung.
Bürgermeister Reinhard Sollfrank hat eine rechtliche Prüfung zur Fragestellung veranlasst. Danach lässt der Marktgemeinderat den Bürgerentscheid für September dieses Jahres zu oder lehnt ihn ab.

Möglicher Termin im September

Ein positiver Beschluss würde den Kurs der Energieprojekte in Parkstein bestimmen. Andernfalls verbleibt die Entscheidung über die Windkraftvorhaben vorerst beim Marktgemeinderat und bei der Genossenschaft.

Hintergrund:

In Parkstein könnte es im September 2026 zu einem Bürgerentscheid über die Zukunft der Windkraftpläne kommen. Zunächst muss der Marktrat darüber entscheiden, ob das von der Bürgerinitiative „Windkraftfreies Parkstein“ eingereichte Bürgerbegehren rechtlich zulässig ist.

Die Bürgerinitiative möchte erreichen, dass der Markt Parkstein aus der Energiegenossenschaft „Bürgerenergie Parkstein“ austritt. Hintergrund sind die Planungen für zwei bis drei Windkraftanlagen. Für zwei Anlagen liegen laut OTV bereits Genehmigungen vor.

Hans Schäfer von der Bürgerinitiative äußert wirtschaftliche Bedenken. Nach seiner Einschätzung könnte der Windpark zu einem Verlustgeschäft werden, weil in der Region nicht genügend Wind wehe. Dem widerspricht Josef Langgärtner, Vorstand der Bürgerenergie Parkstein. Er verweist auf ein Windgutachten, das ausreichende Windverhältnisse am vorgesehenen Standort bestätigen soll.

Bürgermeister Reinhard Sollfrank ließ die Fragestellung des Bürgerbegehrens rechtlich prüfen. Das Ergebnis soll dem Marktrat vorgelegt werden. Anschließend entscheiden die Mitglieder des Gremiums, ob der Bürgerentscheid zugelassen wird und im September stattfinden kann.