Stadtrat Grafenwöhr: Klage gegen Kiesabbau eingereicht

Stadtrat Grafenwöhr: Klage gegen Kiesabbau eingereicht

Für Aufsehen sorgte in Grafenwöhr und im Stadtrat die Erteilung einer Abbaugenehmigung für ein Kieswerk auf einer Fläche zwischen Gmünd und Hütten in der Juni-Sitzung. Seit Jahren versucht die Stadt eine Herausnahme aus dem Vorranggebiet durch den regionalen Planungsverband – erfolglos. Durch die Erlaubnis zum Abbau wurden Stadt und Bürger überrumpelt.

Stadt gegen Kiesabbau

In derselben Sitzung sprach sich der Stadtrat für eine Klage gegen den Kiesabbau aus. Bürgermeister Edgar Knobloch (CSU) informierte nun das Gremium über die Einreichung der Klage am Verwaltungsgericht Regensburg gegen den Freistaat Bayern wegen des Planfeststellungsbeschlusses des Landratsamts Neustadt/WN am 19. Juli. Die Klagefrist habe man damit eingehalten.

Seit zehn Jahren fürchtet die Stadt eine Durchlöcherung der Landschaft und kämpft gegen die Möglichkeit des Kiesabbaus durch den Regionalplan nordwestlich von Hütten. Bürger, Verbände und Behörden schlossen sich an. Anfang Juni hat nun aber das Landratsamt einem Unternehmen die Erlaubnis auf Herstellung eines Gewässers durch Nassabbau von Kies und Sand sowie die Verlegung des Wurzenbachs genehmigt.

Stadtrat Grafenwöhr: Stadtrat will Klage gegen Planungsbeschluss

Grafenwöhr. Schon lange will die Stadt eine Herausnahme des Gebiets zwischen Gmünd und Hütten aus dem Vorranggebiet. Ein Kiesunternehmen hat nun die Genehmigung für den Abbau dort erhalten. Die Stadträte wollen juristisch vorgehen.

Enthaltung nicht möglich

In derselben Sitzung war Helmut Amschler für den zurückgetretenen Gerhard Stümpfl für die Freien Wähler als Stadtrat vereidigt worden. Die Abstimmung über die Protokolle der vergangenen Sitzungen führte zu einem Kuriosum. Amschler wollte sich enthalten, war er bei diesen Sitzungen noch kein Stadtrat und auch nicht anwesend.

Eine Enthaltung sei laut Bürgermeister Knobloch aber formell nicht möglich. Amschler könne nur dafür oder dagegen stimmen. Für FW-Fraktionssprecher Thomas Schopf war das nicht nachvollziehbar: Wie solle Amschler ein Protokoll genehmigen, wenn er in der Sitzung gar nicht anwesend war und auch kein Mitglied des Gremiums. Knobloch antwortete, dass es immer wieder vorkomme, dass Stadträte fehlen und sie dennoch über das Protokoll entschieden. So sah Amschler sich gezwungen, gegen die Protokolle zu stimmen.