Weber warnt nach Morddrohung in Neustadt vor demokratiefeindlicher Gewalt

Weber warnt nach Morddrohung in Neustadt vor demokratiefeindlicher Gewalt

Morddrohung gegen Landratskandidat: „Angriffe auf Demokraten sind Angriffe auf uns alle“

Weber verurteilt Morddrohungen gegen Escher-Herzog in Neustadt/WN

Die Grünen-Landtagsabgeordnete Weber verurteilt Gewalt gegen Simon Escher-Herzog und warnt vor zunehmender Demokratiefeindlichkeit.

Mit Entsetzen und großer Sorge reagiert die Grünen-Landtagsabgeordnete Laura Weber auf die Morddrohungen gegen den Landratskandidaten Simon Escher-Herzog (Die Linke) im Landkreis Neustadt/WN. „Was Simon Escher-Herzog widerfahren ist, erschüttert mich zutiefst“, erklärt Weber. „Niemand sollte Angst haben müssen, sich politisch zu engagieren. Mein voller Respekt gilt seinem Mut, trotz dieser widerwärtigen Einschüchterungsversuche an seiner Kandidatur festzuhalten.“

Der Landratskandidat hatte vergangene Woche eine anonyme Morddrohung erhalten, in der ihm mit konkreten Gewaltszenarien gedroht wurde, sollte er seine Kandidatur nicht zurückziehen. Wenige Tage später wurde auf seinem Grundstück ein zerstörtes Wahlplakat platziert, das Gesicht des Kandidaten war mit zahlreichen Löchern durchstochen worden. Der Staatsschutz ermittelt.

„Simon Escher-Herzog hat das getan, was jeder von uns in seiner Situation tun sollte: Er hat sofort Anzeige erstattet und sich nicht einschüchtern lassen“, betont Weber. „Zugleich können wir nachvollziehen, welche Belastung solche Drohungen für ihn und sein Umfeld bedeuten. Unsere Solidarität gilt ihm über alle Parteigrenzen hinweg.“

Demokratiefeindliche Gewalt nimmt zu

Die Landtagsabgeordnete nimmt den Vorfall zum Anlass, vor einer besorgniserregenden Entwicklung zu warnen: „Was in Neustadt geschehen ist, ist kein Einzelfall mehr. Wir erleben eine Zunahme demokratiefeindlicher Gewalt in erschreckendem Ausmaß. Politisch Engagierte werden nicht nur verbal angegriffen, sondern zunehmend auch physisch bedroht und attackiert.“

Die Zahlen geben Weber recht: Angriffe auf Wahlkämpferinnen und kommunale Mandatsträger haben in den vergangenen Jahren drastisch zugenommen. „Dabei trifft es längst nicht mehr nur Spitzenpolitikerinnen und -politiker, sondern Menschen wie Simon Escher-Herzog, die sich in ihrer Heimat für demokratische Werte einsetzen wollen“, so Weber. „Diese Entwicklung ist Gift für unsere Demokratie.“

Die Grünen-Politikerin fordert entschiedenes Handeln: „Der Rechtsstaat muss solche Taten konsequent verfolgen und hart bestrafen. Wer Demokraten bedroht, bedroht unsere Demokratie. Das müssen die Täter zu spüren bekommen.“ Zugleich brauche es eine gesamtgesellschaftliche Antwort: „Wir alle sind gefordert, eine Atmosphäre zu schaffen, in der Hass und Hetze keinen Platz haben. Wo Gewalt verharmlost oder demokratische Institutionen verächtlich gemacht werden, da bereitet man den Boden für solche Taten.“

Aufruf zur Solidarität

Weber appelliert an alle demokratischen Kräfte, zusammenzustehen: „Gerade in Zeiten, in denen Demokratiefeinde versuchen, uns einzuschüchtern und zu spalten, müssen wir Demokratinnen und Demokraten solidarisch zusammenhalten. Ein Angriff auf einen von uns ist ein Angriff auf uns alle.“